SessionNet | Rat - 16.09.2021

Sitzung

18.WP/Rat/038

Gremium

Rat

Raum

im Veranstaltungszentrum StadtHaus, Sorgenser Str. 31, 31303 Burgdorf

Datum

16.09.2021

Zeit

18:00-20:46 Uhr

Protokoll öffentlich Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Gedenken an Verstorbene
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates vom 08.07.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen		Protokoll öffentlich Rat (08.07.2021)
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6	Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1643	Vorlage
Ö 7	Gleichstellungsplan der Stadt Burgdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2021 1646	Vorlage 1. Gleichstellungsplan 2021-2023 2. Erfolgskontrolle 2018-2020
Ö 8	Entlastungserteilung für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Burgdorf; Geschäftsjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2021 1681	Vorlage Anlage 1 - Geschäftsbericht 2020 Anlage 2 - Beschluss Nr. 9 - Entlastung des Vorstandes für das Geschäftsjahr 2020
Ö 9	Neuerstellung des qualifizierten Mietspiegels 2021 für Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1690	Vorlage Mietspiegel Burgdorf 2021
Ö 10	Satzung über die Vergabekriterien für Plätze in Kitas der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1712	Vorlage Anlage 1 zur Satzung über die Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesstätten der Stadt Burgdorf: Grundsätze des Verfahrensablauf Anlage 1: Änderungssatzung zur Satzung für die Kindertagesstätten in der Stadt Burgdorf Anlage 2 zur Satzung über die Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesstätten der Stadt Burgdorf: Aufnahmegrundsätze Anlage 2: Satzung über die Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesstätten der Stadt Burgdorf
Ö 10.1	Satzung über die Vergabekriterien für Plätze in Kitas der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1712/1	Vorlage Anlage 1 zu BV 2021 1712/1: Änderungssatzung zur Satzung für die Kindertagesstätten in der Stadt Burgdorf Anlage 2 zu BV 2021 1712/1: Satzung über die Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesstätten der Stadt Burgdorf Anlage 1 zur Satzung über die Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesstätten der Stadt Burgdorf: Grundsätze des Verfahrensablaufs Anlage 2 - zur Satzung über die Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesstätten der Stadt Burgdorf
Ö 11	Haushaltssicherungskonzept 2021/2022; Maßnahme 5.18 - Verzicht auf das Aufstellen von Laubcontainern in den Ortsteilen Schillerslage, Beinhorn und Dachtmissen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1728	Vorlage
Ö 12	Neufassung der Entschädigungssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV 2021 1729	Vorlage Anlage 1 - Synopse zur Entschädigungssatzung Anlage 2 - Entschädigungssatzung
Ö 13	Verbesserung der Raumluftqualität in den Burgdorfer Schulen und Kindertagesstätten - Test in der Waldschule Ehlershausen, Antrag gem. Geschäftsordnung der FDP-Fraktion vom 09.07.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	A 2021 1680	Antrag 20210709 Antrag FDP Ratsfraktion Luftreiniger
Ö 14	Antrag gem. Geschäftsordnung der Gruppe WGS FreieBurgdorfer vom 18.08.2021; "JETZT Förderprogramme nutzen und Schulen und Kitas sicherer machen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	A 2021 1710	Antrag Anlage 1 - Antrag "JETZT Förderprogramme nutzen und Schulen und Kitas sicherer machen"
Ö 14.1	Antrag gem. Geschäftsordnung der Gruppe WGS FreieBurgdorfer vom 18.08.2021; "JETZT Förderprogramme nutzen und Schulen und Kitas sicherer machen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	A 2021 1710/1	Antrag
Ö 14.2	Antrag gem. Geschäftsordnung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe WGS FreieBurgdorfer vom 02.09.2021; "Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Virenlast in Kitas und Schulen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	A 2021 1710/2	Antrag Anlage 1 - Antrag Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Virenlast in Kitas und Schulen
Ö 15	Maßnahmenplan zur Ausrüstung der Kindertageseinrichtungen und Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1711	Vorlage
Ö 15.1	Maßnahmenplan zur Ausrüstung der Kindertageseinrichtungen und Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV 2021 1711/1	Vorlage
Ö 16	Stadtbücherei ins Rathaus I, Antrag gem. Geschäftsordnung der FDP-Fraktion vom 21.06.2021 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A 2021 1657	Antrag Antrag der FDP
Ö 17	Neubau einer Brücke über die Bundesstraße 188 neu in Verlängerung des Ahrbergenweges, Antrag des stv. Ortsbürgermeisters Schillerslage, Mario Gawlik, vom 05.06.2021 -abgesetzt- Beschluss: abgesetzt	A 2021 1687	Antrag Antrag Freie Demokraten
Ö 18	Klimasichere Städte und Kommunen - Beachtung der Prinzipien des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - Antrag der SPD - Fraktion im Rat der Stadt Burgdorf vom 27.08.2021 Beschluss: Überwiesen in Fachausschuss	A 2021 1724	Antrag Antrag Klimasichere Städte und Kommunen - Beachtung der Prinzipien des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung
Ö 19	Zuwendungen / Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 2021 1721	Vorlage
Ö 20	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö	Einwohnerfragestunde

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr