Sitzung
19.WP/A-HFV/016
Gremium
Ausschuss für Haushalt, Finanzen u. Verwaltungsangelegenheiten
Raum
Burgdorf, im Sitzungszimmer des Rathauses II, Vor dem Hann. Tor 1, 31303 Burgdorf
Datum
26.06.2023
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigungen der Protokolle über die Sitzungen des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Verwaltungsangelegenheiten am 17.04. und 22.05.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3.1
Projektmanagement: Berichte per März 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M 2023 0484
Ö 3.2
Genehmigung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M 2023 0516
Ö 3.3
Regionalisiertes Ergebnis der Steuerschätzung vom Mai 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 M 2023 0531
Ö 4
Halte- und Parkverbot Marktstraße, Einrichtung gebührenpflichtiger Parkplätze, Kontrolle Höchstgeschwindigkeit - Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.04.2023

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 A 2023 0483
Ö 5
Antrag Wasser- u. Bodenverband Otze-Ramlingen auf Beteiligung an den Unterhaltungskosten der Gewässer, Antrag der CDU im Ortsrat Otze

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1

 A 2023 0494
Ö 6
100 Solaranlagen für 100 Balkone - Förderprogramm für Mini-Solaranlagen

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 A 2023 0541
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion: Einführung des "Hannover Jobtickets" für die Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung Burgdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 A 2023 0533
Ö 7.1
Einführung D-Ticket Hannover Job „Hannover-Jobticket“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV 2023 0543
Ö 8
Vertrag über die Unterbringung von Fundtieren zwischen dem Deutschen Tierschutzbund - Ortsverein Hannover e.V. und der Stadt Burgdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV 2022 0185/1
Ö 8.1
Vertrag über die Unterbringung von Fundtieren zwischen dem Deutschen Tierschutzbund - Ortsverein Hannover e.V. und der Stadt Burgdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV 2022 0185/2
Ö 9
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur "Städtebaulichen Gesamtmaßnahme Innenstadt Burgdorf" - Einbindung der Kommunalaufsicht gem. § 88 NKomVG - hier: Anhörung des Rates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV 2022 0348/2
Ö 10
Wahl von Vertrauenspersonen für die Auswahl der Schöffen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 BV 2023 0473
Ö 11
Beitritt zur PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH durch die Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV 2023 0495
Ö 12
Abschluss einer neuen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels zwischen der Stadt Burgdorf und der Region Hannover

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV 2023 0504
Ö 13
Anfragen laut Geschäftsordnung
 
Ö 13.1
Schließung des Hallenfreibads Burgdorf - Anfrage der WGS FreieBurgdorfer vom 13.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 F 2023 0487
Ö 13.2
Schwimmzeiten für die TSV-Schwimmsparte - Anfrage der WGS FreieBurgdorfer vom 10.04.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 F 2023 0488
Ö 14
Anregungen an die Verwaltung
 
Ö
Einwohnerfragestunde