SessionNet | Rat - 24.02.2011

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 09. Dezember 2010
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Anfragen gemäß Geschäftsordnung
Ö 5	Verzicht des Ratmitgliedes Ulrike Weber auf ihre Mitgliedschaft im Rat der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0860	Vorlage
Ö 6	Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung gem. § 42 NGO eines neuen Ratsmitgliedes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2011 0861	Vorlage
Ö 7	Neubildung verschiedener Fachausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen	2011 0862	Vorlage
Ö 8	Vertretung in der Verbandsversammlung für den Zweckverband Volkshochschule Ostkreis Hannover Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0863	Vorlage
Ö 9	Vertretung der Stadt in der Musikschule Ostkreis Hannover e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0864	Vorlage
Ö 10	Ersatz eines stellv. Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0897	Vorlage
Ö 11	Annahme von Zuwendungen/Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0880	Vorlage
Ö 12	Satzungsaufhebung der Benutzungssatzung für Gebäude und Sportanlagen der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0876	Vorlage Anlage 1 Aufhebungssatzung der Benutzungssatzung Anlage 2 Benutzungssatzung für Gebäude und Sportanlagen der Stadt Burgdorf
Ö 13	Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei der Stadt Burgdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltung: 1	2011 0885	Vorlage Stadtbücherei Burgdorf - Benutzungs- und Gebührensatzung NEU Stadtbücherei Burgdorf - bisherige Benutzungssatzung Stadtbücherei Burgdorf - bisherige Gebührensatzung
Ö 14	Spende Realschule Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0858	Vorlage
Ö 15	Grundschule Otze - Nutzung des Schützenheims Otze für den Ganztagsbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0895	Vorlage
Ö 16	Aufhebungssatzung der Benutzungsordnung für das Haus der Jugend in Burgdorf, für dessen Nebenstelle und die Jugendräume in den Stadtteilen der Stadt Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0879	Vorlage Anlage 1 Aufhebungssatzung Benutzungsordnung für Haus der Jugend Anlage 2 Benutzungsordnung für Haus der Jugend
Ö 17	39. Änderung des Flächennutzungsplans (Schillerslage "Flachsfeld 2"), Feststellung Bezugsvorlage: 2010 0737 Entwurf Beschluss: einstimmig beschlossen	2010 0846	Vorlage 01 Planteil 02 Begründung
Ö 18	Qualifizierter Mietspiegel für Burgdorf Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0857	Vorlage Mietspiegel Burgdorf 2011
Ö 19	Abrechnung von straßenbaulichen Maßnahmen - Aufwandsspaltung (Teileinrichtung) / Abschnittsbildung Beschluss: einstimmig beschlossen	2011 0869	Vorlage
Ö 20	Berichtswesen; Unterrichtung des Rates über Verträge mit Rats-, Ortsrats- und sonstigen Ausschussmitgliedern sowie dem Bürgermeister und Geschäfte der laufenden Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2011 0891	Vorlage
Ö 21	Bildung eines Ortsrates in der Ortschaft Hülptingsen -Antrag der Gruppe Fleischmann/Dr. Zielonka im Rat der Stadt Burgdorf vom 01.02.2011- Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltung: 2	2011 0887	Vorlage Antrag Ortsrat Huelptingsen
Ö 22	Sportgelände Sorgensen - Antrag der CDU-Ratsfraktion der Stadt Burgdorf vom 04.02.2011 Beschluss: vertagt	2011 0893	Vorlage Antrag Sportgelände Sorgensen
Ö	Einwohnerfragestunde

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17 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr