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Finanz. Auswirkungen in Euro |
Produktkonto |
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FinHH |
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Einmalige Kosten: |
€ |
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Laufende Kosten: |
€ |
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Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: |
nein |
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Beschlussvorschlag:
1)
Im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und
Verwaltungsangelegenheiten wird
Mario
Gawlik (vorher Thomas Dreeskornfeld)
als
neues Mitglied benannt.
2) Im
Ausschuss für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung wird
Anika Lilienthal (vorher Mario Gawlik)
als
neues stellvertretendes Mitglied benannt.
3)
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften
u. Verkehr wird
Dr.
Karl-Heinz Vehling (vorher Thomas Dreeskornfeld)
als
neues stellvertretendes Mitglied benannt.
4)
Im Ausschuss für Schulen, Kultur und
Sport übernimmt
Anika Lilienthal (vorher Mario Gawlik)
das
Grundmandat und
Mario
Gawlik (vorher Thomas Dreeskornfeld)
das
stellvertretende Grundmandat.
5)
Im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung
und Bau übernimmt
Anika
Lilienthal (vorher Mario Gawlik)
das
stellvertretende Grundmandat.
Die Besetzung der oben
genannten Ausschüsse wird wie in der Anlage dargestellt festgestellt
(Anlage zum Protokoll).
Sachverhalt und Begründung:
Mit dem Mandatsverlust des ehemaligen Ratsherren Thomas Dreeskornfeld sind Ausschussumbesetzungen verbunden. Die FDP-Fraktion hat die im Beschlussvorschlag aufgeführten personellen Veränderungen im Vorfeld zur Ratssitzung gegenüber dem Bürgermeister angekündigt.
Der Rat stellt die Ausschussbesetzung durch Beschluss fest (§ 71 Abs. 9 Satz 3 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG). Der Beschluss bedarf als sog. innerorganisatorische Maßnahme nicht der Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss.
(Pollehn)
Anlage