Beschlussvorschlag:

 

1)      Im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Verwaltungsangelegenheiten wird

 

Herr Dr. Cord Steinbeck-Behrens                                                   (vorher Anke Hennigs)

 

als neues Mitglied benannt.

 

 

2)      Im Ausschuss für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung wird

 

Herr Dr. Cord Steinbeck-Behrens                                                   (vorher Anke Hennigs)

 

als neues Mitglied benannt.

 

 

3)      Im Feuerwehrausschuss wird

 

Herr Dr. Cord Steinbeck-Behrens                                                   (vorher Anke Hennigs)

 

als neues Mitglied benannt.

 

 

4)      Im Ausschuss für Jugendhilfe und Familie wird

 

Herr Dr. Cord Steinbeck-Behrens                                                   (vorher Anke Hennigs)

 

als neues stellvertretendes Mitglied benannt.

 

 

5)      Im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport wird

 

Herr Dr. Cord Steinbeck-Behrens                                                   (vorher Anke Hennigs)

 

als neues stellvertretendes Mitglied benannt.

 

Die Besetzung der oben genannten Ausschüsse wird wie in der Anlage dargestellt festgestellt (Anlage zum Protokoll).

 

 

 

 

Sachverhalt und Begründung:

 

Mit dem Mandatsverlust der ehemaligen Ratsfrau Anke Hennigs sind Ausschussumbesetzungen verbunden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die im Beschlussvorschlag aufgeführten personellen Veränderungen im Vorfeld zur Ratssitzung gegenüber dem Bürgermeister angekündigt.

 

Herr Dr. Steinbeck-Behrens wurde seitens der Gruppe SPD/Grüne als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau entsandt. Die Benennung eines neuen beratenden Mitgliedes steht noch aus.

 

Der Rat stellt die Ausschussbesetzung durch Beschluss fest (§ 71 Abs. 9 Satz 3 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG). Der Beschluss bedarf als sog. innerorganisatorische Maßnahme nicht der Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss.

 

 

(Pollehn)