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Finanz. Auswirkungen in Euro |
Produktkonto |
ErgHH |
FinHH |
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Einmalige Kosten: |
€ |
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Laufende Kosten: |
€ |
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Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: |
nein |
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Beschlussvorschlag:
1)
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit,
Liegenschaften und Verkehr werden
Herr
Malte Müller (vorher Jens Palandt)
und
Herr Hartmut Braun (vorher Claudia Baumgarten)
als
neue Mitglieder sowie
Frau
Claudia Baumgarten (vorher Hartmut Braun)
als
neues stellvertretendes Mitglied benannt.
2)
Im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung
und Bau wird
Herr
Malte Müller (vorher Jens Palandt)
als
neues Mitglied benannt.
3)
Im Feuerwehrausschuss wird
Herr
Malte Müller (vorher Jens Palandt)
als
neues Mitglied benannt.
4)
Im Ausschuss für Soziales, Integration,
Prävention und Gleichstellung wird
Frau
Claudia Baumgarten (vorher
Hartmut Braun)
als
neues Mitglied benannt.
5)
Im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und
Verwaltungsangelegenheiten wird
Herr
Malte Müller (vorher Jens Palandt)
als
neues stellvertretendes Mitglied benannt.
Die
Besetzung der oben genannten Ausschüsse wird wie in der Anlage
dargestellt festgestellt (Anlage zum Protokoll).
Sachverhalt und Begründung:
Mit dem Mandatsverlust des ehemaligen Ratsherren Jens Palandt sind Ausschussumbesetzungen verbunden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat über die beabsichtigten personellen Veränderungen per E-Mail vom 18.01.2023 informiert. Ergänzend wurde eine Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr sowie im Ausschuss für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung angekündigt.
Der Rat stellt die Ausschussbesetzung durch Beschluss fest (§ 71 Abs. 9 Satz 3 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG). Der Beschluss bedarf als sog. innerorganisatorische Maßnahme nicht der Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss.
(Pollehn)
Anlage