Nachfolgende Mitteilung gebe ich Ihnen zur Kenntnis.

Der Niedersächsische Städtetag hat mit Schreiben vom 13. Mai 2019 das ihm vom Niedersächsischen Finanzministerium übermittelte regionalisierte Ergebnis der Steuerschätzung vom Mai 2019 vorgelegt (s. Anlage).

Hiernach hat sich beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer der auf die niedersächsischen Kommunen entfallende Betrag für das Jahr 2019 – gegenüber der Steuerschätzung vom November 2018 – von 3,647 Mio. € auf 3,560 Mio. € und beim Gemeindeanteil an der Abgeltungssteuer von 63 Mio. € auf 38 Mio. € vermindert. Für die Stadt Burgdorf ergeben sich hierdurch Mindererträge von 483.000 € gegenüber dem im Haushaltsplan berücksichtigten Ansatz für 2019 (Ansatz Haushaltsplan = 15.994.000 €; voraussichtliches Ergebnis 15.511.000 €).

Für das Haushaltsjahr 2020 ist beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit Mindererträgen von 949.000 € gegenüber dem Ansatz zu rechnen (Ansatz Haushaltsplan = 17.016.000 €; voraussichtliches Ergebnis 16.067.000 €).

Für den Finanzplanungszeitraum 2021 bis 2023 ergeben sich folgende Veränderungen:

Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ergeben sich durch die aktuelle Steuerschätzung für 2019 Mehrerträge in Höhe von rd. 150 T€ und für das Jahr 2020 Mindererträge von rd. 9 T€.

Für den Finanzplanungszeitraum 2021 bis 2023 ergeben sich folgende Veränderungen:

Bei der Gewerbesteuer werden in der Steuerschätzung für 2019 und 2020 deutlich geringere Steuererträge prognostiziert (2019 = -137 Mio. €, 2020 = -319 Mio. €). Bei der Stadt Burgdorf liegen die aktuellen Sollstellungen rd. 100 T€ über dem im Haushalt veranschlagten Ansatz. Hierbei ist jedoch darauf hinzuweisen, dass gerade die Gewerbesteuer erfahrungsgemäß starken Schwankungen unterlegen ist und sich hier durch Absetzungen und Anpassungen von Vorausleistungen kurzfristig bzw. im weiteren Jahresverlauf auch ein völlig anderes Bild ergeben könnte.

.

(Baxmann)