Betreff
Bildung Ratsausschüsse; hier Austausch von Ausschussmitgliedern
Vorlage
2013 0430
Aktenzeichen
10.024
Art
Beschlussvorlage

Finanz. Auswirkungen in Euro

Produktkonto

ErgHH

FinHH

Einmalige Kosten:

 

Laufende Kosten:

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

 ja

 nein

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Änderung der Ausschussbesetzung wird wie folgt festgestellt:

 

Gremium

Mitgliedschaft

Bisheriges Mitglied

Neues Mitglied

Ausschuss für Umwelt und Verkehr

Mitglied

Wolfgang Obst

Kai Peters

Ausschuss für Umwelt und Verkehr

Stellv. Mitglied

Kai Peters

Claudia Meißner

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Mitglied

Mirco Zschoch

Alfred Brönnemann

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Stellv. Mitglied

Alfred Brönnemann

Gero von Oettingen

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Stellv. Mitglied

Wolfgang Obst

Mirco Zschoch

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport

Mitglied

Wolfgang Obst

Mirco Zschoch

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport

Mitglied

Gurbet Birgin

Gero von Oettingen

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport

Stellv. Mitglied

Gero von Oettingen

Gurbet Birgin

Ausschuss für Soziales und Integration

Stellv. Mitglied

Wolfgang Obst

Mirco Zschoch

Feuerwehrausschuss

Mitglied

Gero von Oettingen

---

Feuerwehrausschuss

Stellv. Mitglied

Wolfgang Obst

(Barthold Plaß Vertreter für Alfred Brönnemann)

Gesellschafterversammlung WBB

Mitglied

Wolfgang Obst

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Verbandsversammlung Zweckverband VHS Ostkreis Hannover

Stellv. Mitglied

Wolfgang Obst

Claudia Meißner

Mitgliederversammlung Musikschule Ostkreis Hannover

Stellv. Mitglied

Wolfgang Obst

Gero von Oettingen

 

Sachverhalt und Begründung:

 

Mit Schreiben vom 27.08.2013 hat die CDU-Fraktion die Neubesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien beantragt.

 

Gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 Nr. 1 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Dieses gilt auch, wenn mehrere unbesoldete Stellen gleicher Art gemäß § 71 Abs. 6 NKomVG zu besetzen sind. Die geänderte Ausschussbesetzung ist durch Beschluss entsprechend § 71 Abs. 5 NKomVG festzustellen.

 

 

 

Anlage: Antrag CDU-Ratsfraktion