Beschluss:

 

 

Herr Rohde erklärte, dass die auf Seite 7 gegebene Erklärung zur Notwendigkeit der überplanmäßigen Ausgabe für die Anlegung des Spielplatzes aus seiner Sicht nicht ausreichend sei. Für ihn sei nicht erkennbar, warum ein gegenüber dem Haushaltsansatz um mehr als 10% höherer Betrag zur Anlegung erforderlich war. Ebenso seien die Zuschüsse an die Träger der freien Kindertagesstätten entsprechend höher ausgefallen.

 

Hierzu erläuterte Herr Baxmann, dass ein entsprechendes Konzept erarbeitet wurde, welches dann aber gegenüber dem Haushaltsansatz teurer geworden sei.

 

Herr Hinz wies darauf hin, dass die Haushaltsansätze schon entsprechend genau kalkuliert seien und diese insgesamt wenigen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verhältnis zum Gesamthaushaltsvolumen eine unbedeutende Größenordnung erreichen und insoweit nicht diskussionswürdig seien.

 

Dem schloss sich auch Frau Ethner an.

 

Anschließend nahm der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Vorlage zustimmend zur Kenntnis.