Beschluss:

Die Mitglieder des Bauausschusses stimmten einstimmig für den Beschlussvorschlag zu 1. der Vorlage Nr. 2007 102.

 


Frau Behncke wies darauf hin, dass es sich bei der der Vorlage angehängten Stellungnahme der Rechtsanwältin Rüping um eine Entwurfsfassung handele. Diese sei zwischenzeitlich in ihrer endgültigen Form abgefasst worden und liege dem Niedersächsischen Landtag vor.

Herr Obst kritisierte, dass die Vorlage den Ausschussmitgliedern erst am 30.01 vorgelegen habe, und es nicht möglich sei, diese innerhalb der kurzen Zeit aufzuarbeiten und eine Stellungnahme hierzu abzugeben.

Frau Behncke betonte, dass auch die Verwaltung Probleme mit der Erstellung einer Stellungnahme innerhalb der kurz bemessenen Frist von drei Monaten habe. Hinzukomme, dass diese Stellungnahme auch einer internen Abstimmung innerhalb der Verwaltung bedurfte.

 

Auf allgemeinen Wunsch der Ausschussmitglieder erläuterte Herr Brinkmann ausführlich den Sinn und Zweck des LROP sowie daran anschließend die Stellungnahme der Stadt Burgdorf. Anschließend wurde diese ausführlich durch die Ausschussmitglieder diskutiert.