Finanz. Auswirkungen in Euro |
Produktkonto |
ErgHH |
FinHH |
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Einmalige Kosten: |
187.000,00 € |
54700.787110 |
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Laufende Kosten: |
€ |
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Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: |
nein |
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Beschlussvorschlag:
Der Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen in Otze erfolgt, wie im
Ausbauprogramm BV 2020 1399 dargestellt.
Der Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen in Schillerslage erfolgt,
wie im Ausbauprogramm BV 2020 1399 dargestellt unter der Voraussetzung, dass
der Ortsrat Schillerslage gegen die Vorlage BV 2020 1399 keine Einwände
erhebt.
Sachverhalt und Begründung:
Diese Ergänzungsvorlage ist erforderlich, damit eine abschließende Beschlussfassung im VA am 11. Mai 2021 nach der nächsten Ortsratssitzung Schillerslage am 29.04.2021 erfolgen kann. Eine neue Behandlung im WALV wäre sonst erst am 03.06.2021 möglich und eine Beschlussfassung im VA am 08.06.2021. Aufgrund der Terminverschiebung wäre eine zeitgerechte Ausschreibung nicht mehr möglich.
Die Fördermittel für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen sind für die Ausführung in 2021 genehmigt. Eine Verschiebung zu einem späteren Zeitpunkt ist nicht möglich. Sollte es dieses Jahr nicht zum Ausbau der Bushaltestellen kommen entfallen die Fördermittel. Ein barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Engenser Straße kann dann nicht mehr vor 2023 erfolgen und auch nur unter der Voraussetzung, dass die Fördermittel erneut genehmigt werden.
(Pollehn)