Berufung des Vorsitzenden der Lenkungsgruppe/der Mitglieder des Präventionsrates, der Mitglieder der Arbeitskreise sowie der Vertreter der im Stadtrat vertretenen Fraktionen im Präventionsrat für die 16. Wahlperiode
Ich unterbreite folgende Beschlussvorschläge:
zu a) Der
Verwaltungsausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
zu
b) Der Rat beschließt, anstelle des
bisherigen Vorsitzenden der Lenkungsgruppe/des Präventionsrates Herrn Wolfgang
Müller für den Zeitraum der 16. Wahlperiode
Herrn Pastor Matthias Paul (St.
Paulus-Kirchengemeinde)
in den Präventionsrat der Stadt
Burgdorf zu entsenden.
Weiterhin gehören dem die in der
Anlage zum Protokoll genannten Mitglieder der Lenkungsgruppe, die Mitglieder
der Arbeitskreise sowie Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen (CDU, SPD
je 2; FDP, Bündnis 90/Die Grünen, WGS je 1) an, ggf. mit folgenden Änderungen.
Sachverhalt und Begründung:
Auf Beschluss des Rates vom
14.11.2002/04.09.2003/27.01.2005 gehörten bis zum Ende der 15. Wahlperiode die
in der Anlage aufgeführten Mitglieder der Lenkungsgruppe, die Mitglieder der
Arbeitskreise sowie Vertreter der im Rat vertretenden Fraktionen (CDU, SPD je
2; FDP, Bündnis 90/Die Grünen, WGS je 1) dem Präventionsrat an.
Mit Schreiben vom 13.11.2006 hat der Vorsitzende des Präventionsrates der Stadt Burgdorf, Herr Wolfgang Müller, darum gebeten, ihn zum Ende des Jahres 2006 von seinem Amt als Vorsitzenden der Lenkungsgruppe/des Präventionsrates zu entpflichten.
Gleichzeitig hat er als Nachfolger in diesem Amt
Herrn Pastor
Matthias Paul (St.-Paulus-Kirchengemeinde),
empfohlen.
Mit Rücksicht auf diesen zu erwartenden Sachverhalt sind in der konstituierenden Ratssitzung am 02.11.2006 die für die Bildung des Präventionsrates notwendigen Beschlüsse nicht gefasst worden.
Um die Funktionsfähigkeit des Präventionsrates auch weiterhin zu gewährleisten, wird empfohlen, auf der Basis der bisherigen Ratsbeschlüsse, die in der 15. Wahlperiode tätigen Mitglieder der Lenkungsgruppe und die Leiter der Arbeitskreise zu bestätigen, die lt. Auskunft des bisherigen Vorsitzenden auch weiterhin bereit sind, diese Tätigkeiten wahrzunehmen.
In der vergangenen Wahlperiode war vereinbart, dass als Vertreter der Fraktionen sowohl in den Arbeitskreisen als auch in der Lenkungsgruppe aus den Fraktionen der SPD und CDU jeweils zwei und aus den Fraktionen der FDP, der WGS und der Fraktion Bündnis 90/Die Gründen jeweils ein Vertreter entsandt wird. Zusätzlich wurden von den Fraktionen Ersatzmitglieder (Vertreter) benannt.
Wenn eine gleichlautende Regelung auch für die 16. Wahlperiode gelten soll, wären folglich dann auch von den im Rat vertretenen Fraktionen entsprechende Mitglieder/Vertreter zu benennen.
Zur Information füge ich dieser Vorlage sowohl die entsprechenden Schreiben des bisherigen Vorsitzenden Herrn Wolfgang Müller als auch die Zusammensetzung des Präventionsrates in der 15. Wahlperiode zur Orientierung bei.
Sowohl Herrn Müller als auch Herrn Pastor Matthias Paul werde ich zu der am 25. Januar 2007 stattfindenden Ratssitzung einladen.