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Finanz. Auswirkungen in Euro |
Produktkonto |
ErgHH |
FinHH |
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Einmalige Kosten: |
€ |
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Laufende Kosten: |
€ |
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Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: |
nein |
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Beschlussvorschlag:
1)
Im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und
Verwaltungsangelegenheiten wird die Mitgliedschaft von
Frau
Anke Hennigs als Mitglied (vorher: Timo Zapf)
festgestellt.
Im Übrigen bleibt die Ausschussbesetzung unverändert.
2)
Im Ausschuss für Soziales, Integration,
Prävention und Gleichstellung wird die Mitgliedschaft von
Frau
Anke Hennigs als Mitglied (vorher:
Claudia Baumgarten)
festgestellt.
Im Übrigen bleibt die Ausschussbesetzung unverändert.
3)
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit,
Liegenschaften und Verkehr wird die Mitgliedschaft von
Frau
Claudia Baumgarten als Mitglied (vorher: Timo Zapf)
festgestellt.
Im Übrigen bleibt die Ausschussbesetzung unverändert.
4)
Im Feuerwehrausschuss wird die
Mitgliedschaft von
Frau
Anke Hennigs als Mitglied (vorher:
Timo Zapf)
festgestellt.
Im Übrigen bleibt die Ausschussbesetzung unverändert.
5)
Im Ausschuss für Schulen, Kultur und
Sport wird die Mitgliedschaft von
Frau
Anke Hennigs als stv. Mitglied (vorher:
Timo Zapf)
festgestellt.
Im Übrigen bleibt die Ausschussbesetzung unverändert.
6)
Im Ausschuss für Jugendhilfe und Familie
wird die Mitgliedschaft von
Frau
Anke Hennigs als stv. Mitglied (vorher:
Timo Zapf)
festgestellt.
Im Übrigen bleibt die Ausschussbesetzung unverändert.
Sachverhalt und Begründung:
Mit der Mandatsrückgabe des ehemaligen Ratsherren Timo Zapf sind Ausschussneubesetzungen verbunden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat über die beabsichtigten personellen Veränderungen per E-Mail vom 10.08.2022 informiert. Ergänzend wurde eine Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr angekündigt.
Gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG stellt der Rat die Ausschussbesetzung durch Beschluss fest. Der Beschluss bedarf als sog. innerorganisatorische Maßnahme nicht der Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss.
(Pollehn)