Beschlussvorschlag:

 

Die

 

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Burgdorf (Straßenreinigungssatzung) wird in der sich aus der Anlage 1 der Vorlage Nr. BV 2021 1602 ergebenden (und dem Originalprotokoll als Anlage beigefügten) Fassung

 

und die

 

6. Änderungsverordnung zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Burgdorf (Straßenreinigungsverordnung) wird in der sich aus der Anlage 2 der Vorlage Nr. BV 2021 1602 ergebenden (und dem Originalprotokoll als Anlage beigefügten) Fassung

 

erlassen.

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt und Begründung:

 

Nach Inkrafttreten der 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung und der 5. Änderungsverordnung zur Straßenreinigungsverordnung sind folgende Anpassungen in der Satzung (Anlage 1) und Verordnung (Anlage 2) bzw. im Straßenverzeichnis (Anlage 3) notwendig:

 

Am Kahlen Lehn:

Die nähere Bezeichnung wurde korrigiert.

 

Dammgartenfeld:

Die Straße wurde im Verzeichnis in zwei Bereiche geteilt, da der Winterdienst in unterschiedlichen Stufen durchgeführt wird. 

 

Gartenstraße:

Die Straße wird wöchentlich gereinigt. Dementsprechend wurde die Reinigungsklasse angepasst.

 

Geibelstraße:

Der Stichweg wurde aufgenommen.

 

Hochbrücke:

Die Straße/ Hochbrücke wird wöchentlich gereinigt. Dementsprechend wurde die Reinigungsklasse angepasst.

 

Kleine Bergstraße:

Der Winterdienst wird nachrangig durchgeführt. Dementsprechend wurde die Reinigungsklasse angepasst.

 

Ostlandring:

Es erfolgt keine anderweitige Reinigung in den Stichen. Dementsprechend wurde die separate Nennung dieser aus dem Straßenverzeichnis entfernt.

 

Schillerslager Straße:

Die nähere Bezeichnung und die Reinigungsklassen wurden korrigiert.

 

Schweriner Reihe (Stichwege):

Die im Straßenverzeichnis aufgeführten Stiche sind privat und wurden aus dem Verzeichnis entfernt.

 

Sylter Straße:

Der Stichweg wurde gesondert aufgenommen. Der Kehrdienst und der Winterdienst sind von den Anliegern durchzuführen.

 

     

 

(Pollehn)

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1       6. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Burgdorf (Straßenreinigungssatzung)

 

Anlage 2       6. Änderungsverordnung zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Burgdorf (Straßenreinigungsverordnung)

 

Anlage 3              Straßenverzeichnis