Betreff
Digitale Demokratie auch in Burgdorf - Bürgerbeteiligung modernisieren, Antrag gem. Geschäftsordnung der SPD-Fraktion vom 10.10.2020
Vorlage
M 2020 1408/2
Art
M i t t e i l u n g
Referenzvorlage

Auf die Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Verwaltungsangelegenheiten am 15.02.2021 wird Bezug genommen. Eine digitale Plattform, wie die von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Plattform Consul, ermöglicht es Bürger*innen, an Verwaltungs- und Politikhandeln gleichermaßen teilzunehmen, indem politische Prozesse sowie Verwaltungsprozesse gebündelt zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus werden Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger*innen geschaffen. Dabei unterstützt Consul Beteiligungsverfahren wie beispielsweise Bürgervorschläge, Debatten, Bürgerhaushalte, Interviews, Umfragen und Abstimmungen.

 

Die Verwaltung arbeitet derzeit an dem Aufbau einer entsprechenden Portallösung, die die beschriebenen Beteiligungsformen ermöglicht. Hierzu wurde zwischenzeitlich Kontakt mit Consul und Nolis aufgenommen. Aus technischer Sicht ermöglicht auch die Firma Nolis eine Plattform für die Bürgerbeteiligung zur Verfügung zu stellen.

 

Nolis:

 

ü  Bürgervorschläge: Angelehnt an https://www.liquidfriesland.de ließen sich dort transparent nachvollziehbar beispielsweise Beteiligungsverfahren an Bauleitplänen sowie die Bürgertipps abbilden. Dabei bietet Nolis über eine Erweiterung die Möglichkeit, den Status der Bürgertipps transparent und für den Bürger über das Portal einsehbar darzustellen. Über die entsprechenden Module verfügt die Stadt Burgdorf bereits, so dass hier keine Kosten für eine Anschaffung entstehen.

 

ü  städtische Projekte einfach und transparent präsentieren: Über das bestehende Content Management System können wichtige Informationen zu städtischen Projekten übersichtlich zur Verfügung gestellt werden. Bereits jetzt verfügt das bestehende Content Management System (CMS) über einen Formular Editor, über den sich interaktive Formulare für die Bürger*innen in einem Portal zur Verfügung stellen ließen.

 

ü  Debatten und Diskussionen anregen: Ebenso bietet das CMS eine Kommentarfunktion, mit der eine direkte Kommunikation mit den Bürger*innen initiiert werden könnte.

ü  Anbindung an Servicekonto: Eine einfache Anbindung des bestehenden Servicekontos, das für das ServicePortal eingesetzt wird, lässt sich problemlos schaffen.

ü  Interviews, Umfragen und Abstimmungen: Das CMS bietet die Möglichkeit, die Meinung der Bürger*innen abzufragen sowie Interviews abzubilden.

 

ü  Inhalte und Projekte digital und attraktiv vorstellen: Um die Attraktivität des Portals zu steigern ließen sich städtische Inhalte und Projekte im Sinne eines digitalen Storytellings über die Plattform Pageflow https://www.pageflow.io/ aufbereiten und integrieren. Pageflow ist eine Open Source Software und Publishing Plattform für Multimedia Storytelling, die gemeinschaftlich mit dem WDR für den digitalen Journalismus entwickelt wurde. Das Tool ermöglicht die einfache Erstellung bildschirmfüllender Web-Reportagen. Texte, Fotos, Video- und Audiodateien können mit interaktiven Elementen, wie Infografiken, 360° Videos, Hotspots und variablen Storylines zu komplexen Erzählungen arrangiert werden.

 

Consul:

 

  • Bürgervorschläge, Interviews, Umfragen und Abstimmungen, Debatten und Diskussionen anregen: Consul bietet die in den Hauptmodulen die Möglichkeit eine Bürgerbeteiligung in Form von Diskussionen, Vorschlägen, Abstimmungen sowie den Bürgerhaushalt zu implementieren. Weitere Beteiligungsmöglichkeiten, wie die Bürgertipps und Beteiligungsverfahren an Bauleitplänen müssten hinzuprogrammiert werden. Hierdurch entstehen zusätzliche Kosten.

 

  • Anbindung an Servicekonto: Eine entsprechende Schnittstelle müsste erst programmiert werden. Dies verursacht weitere Kosten.

 

  • städtische Projekte einfach und transparent präsentieren: Diese Inhalte lassen sich über Consul darstellen. Der Nachteil: Eine zentrale Pflege über ein bestehendes CMS ist nicht möglich.

 

 

Zusammenfassend empfiehlt die Stadtverwaltung die Erstellung eines Portals auf Grundlage des bestehenden CMS Nolis. Bestehende technische Ressourcen lassen sich so optimal nutzen und Mehraufwand für die städtischen Mitarbeiter*innen reduzieren.

 

 

 

 

 

(Pollehn)