Beschlussvorschlag:

Die in der Vorlage BV 2020 1412/1 als Anlage beigefügte 1. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022 wird zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt und Begründung:

In der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Liste wurden alle Änderungen, die sich seit der Aufstellung des Haushaltsentwurfs ergeben haben, zusammengestellt.

Im Ergebnishaushalt hat sich der im Haushaltsplanentwurf für 2021 ausgewiesene Fehlbetrag beim ordentlichen Ergebnis von -14.609.400 € um 1.297.900 € auf – 13.311.500 € verringert.

Der für das Jahr 2022 ausgewiesene Fehlbetrag hat sich beim ordentlichen Ergebnis von – 17.104.300 € um 1.523.800 € auf – 15.580.500 € verringert.

Im außerordentlichen Ergebnis haben sich keine Änderungen ergeben.

Im Finanzhaushalt haben sich folgende Änderungen ergeben:

der Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit hat sich 2021 um 1.245.500 € auf – 10.040.700 € verringert, wobei die Änderungen größtenteils identisch sind mit den Positionen des Ergebnishaushalts. 2022 hat sich der Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit um 1.519.000 € auf – 12.198.200 € verringert.

Der Saldo aus Investitionstätigkeit hat sich 2021 auf – 17.951.300 € und für 2022 auf – 32.173.000 € verringert.

Als Folge davon hat sich der Darlehensbedarf für Investitionstätigkeit 2021 ebenfalls auf 17.951.300 € und 2022 auf 32.173.000 € verringert. Dadurch verringert sich der Saldo aus Finanzierungstätigkeit (= Nettoneuverschuldung) 2021 auf 12.592.700 € und 2022 auf 15.675.700 €.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen hat sich für 2021 um 750.000 € auf 66.272.000 € verringert. Für 2022 ergaben sich keine Veränderungen.

(Pollehn)