BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV 2019 0900  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:16.04.2019  
Betreff:Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ (HannIT)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Satzung zur 6. Änderung der Satzung Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 Satzung zur 6. Änderung der Satzung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Satzung neu durchgeschrieben Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Satzung neu durchgeschrieben 1 MB

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Einmalige Kosten:

 

Laufende Kosten:

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

 ja

 nein

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stimmt dem Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt HannIT und der damit verbundenen Satzung zur 6. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR", (HannIT) zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger und über die Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ (HannIT) abzuschließen.

 

 


Sachverhalt und Begründung:

 

Schon zu Beginn der interkommunalen Zusammenarbeit – die zum Ziel hatte, eine gemeinsame kommunale Anstalt ins Leben zu rufen, die ihre Träger im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung und der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) unterstützt – war es gewünscht, den Kreis der Trägerkommunen auch über die Grenzen der Region Hannover hinaus zu erweitern. In § 1 Abs. 1 Satz 2 der Anstaltssatzung ist dieses Interesse festgeschrieben.

 

Als weitere Gebietskörperschaften haben die Stadt Peine und die Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg Interesse an einer Beteiligung geäußert und die entsprechenden Beschlussfassungen vorbereitet.

 

In diesem Zusammenhang wird die Anstaltssatzung entsprechend geändert und das Stammkapital (§ 1 Abs. 5) durch den Betritt der neuen Träger entsprechend angepasst. Des Weiteren wurden zum Zwecke der Klarstellung einige redaktionelle Änderungen sowie Aktualisierungen vorgenommen.

 

Die durchgeschriebene Satzung in bereits abgeänderter Form finden Sie in Anlage 3.

 

 

Anlage(n):

1. Öffentlich-rechtlicher Vertrag

2. Satzung zur 6. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologie HannIT AöR“, (HannIT)

3. Satzung in abgeänderter Form 

 


(Baxmann)