Betreff
Besetzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport; hier: Schülervertreter/in
Vorlage
BV 2019 0794
Art
Beschlussvorlage

Finanz. Auswirkungen in Euro

Produktkonto

ErgHH

FinHH

Einmalige Kosten:

 

Laufende Kosten:

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

 ja

 nein

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Als Schülervertreter werden für die Dauer der Schuljahre 2018/2019 sowie 2019/2020

 

Herr Mikhail Kasiyanov

und

Herr Ole Franz

 

in den Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport berufen.

 

Die Zusammensetzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport wird gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG festgestellt. (Die Zusammensetzung wird im Protokoll über die Ratssitzung aufgeführt werden).

 

 

 

Sachverhalt und Begründung:

 

Im Zuge der Bildung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport hat der Rat in seiner Sitzung am 03.11.2016 beschlossen, gem. § 110 Abs. 2 Nieders. Schulgesetz (NSchulG) je eine Vertreterin / einen Vertreter der Eltern, der Lehrkräfte und zwei Vertreterinnen / Vertreter der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss zu berufen.

 

Die Schülervertreter werden nach § 6 Abs. 2 der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse für die Dauer der halben Wahlperiode in den Ausschuss berufen.

 

Der Stadtschülerrat hat bei der Wahl der Schülervertretung für die Schuljahre 2018/2019 sowie 2019/2020 die Schüler Mikhail Kasiyanov und Ole Franz als Schülervertreter für den Ausschuss gewählt.

 

Gemäß § 110 Abs. 4 NSchulG sind die von den Gruppen abgegebenen Vorschläge für den Rat bindend.

 

(Baxmann)