Betreff
Fortsetzung der Projektarbeit in Kindertagesstätten
Vorlage
BV 2018 0733
Aktenzeichen
51.1
Art
Beschlussvorlage

Finanz. Auswirkungen in Euro

Produktkonto

ErgHH

FinHH

Einmalige Kosten:

 

Laufende Kosten:

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

 ja

 nein

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stimmt zu, dass für die Fortführung der Projektarbeit in den Kindertagesstätten max. über ein Viertel der im Haushalt für das Jahr 2019 bereitgestellten Projektmittel vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung verfügt werden kann.

      

 

Sachverhalt und Begründung:

 

Im laufenden Jahr wurden Mittel für die Durchführung von Projekten für die Kindertagesstätten bereitgestellt. Grundsätzliche Zielsetzung ist, die Projektarbeit in den Tagesstätten auch im kommenden Jahr fortzuführen, um eine kontinuierliche Arbeit zu gewährleisten.

 

Nach den Grundsätzen des Haushaltsrechts wäre eine erneute Auftragsvergabe jedoch erst nach Freigabe des Haushaltes im Frühjahr/Sommer 2019 möglich. Damit würde wertvolle Zeit für Projektarbeit verloren gehen.

 

Von daher wird vorgeschlagen, die erforderlichen Mittel vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung freizugeben, damit ab Beginn des Jahres die Projekte weiter geführt werden können.

 

Im laufenden Jahr stehen 60.000,00 € zur Verfügung. In der Annahme, dass eine Summe in dieser Größenordnung auch im kommenden Jahr zur Verfügung steht, wird es als ausreichend angesehen, wenn zunächst über ein Viertel des Ansatzes verfügt werden kann. Damit wäre ausreichend Spielraum für eine Auftragsvergabe gegeben.

    

 

(Baxmann)