Betreff
Wahl der / des Ratsvorsitzenden
Vorlage
BV 2018 0610
Art
Beschlussvorlage

Finanz. Auswirkungen in Euro

Produktkonto

ErgHH

FinHH

Einmalige Kosten:

 

Laufende Kosten:

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

 ja

 nein

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Zur / zum Ratsvorsitzende/n wird

 

Ratsfrau / Ratsherr ………………………………………..

 

gewählt.

Sachverhalt und Begründung:

 

Mit E-Mail vom 17.05.2018 hat der Ratsvorsitzende, Ratsherr Armin Pollehn, mitgeteilt, dass er das Amt des Ratsvorsitzenden zur nächsten Sitzung des Rates am 14.06.2018 niederlegt. Herr Pollehn hat sich bereit erklärt, die Ratssitzung einschließlich des Tagesordnungspunktes „Wahl der / des Ratsvorsitzenden“ zu leiten.

 

Gemäß § 61 Abs. 1 Satz 1 NKomVG wählt der Rat die Ratsvorsitzende oder den Ratsvorsitzenden für die Dauer der Wahlperiode.

 

Vorschlags- und wahlberechtigt ist jedes Mitglied des Rates, auch der Bürgermeister. Wählbar ist jedoch nur ein/e Abgeordnete/r.

 

Die Aufgaben der/des Vorsitzenden bestehen in der Beteiligung an der Aufstellung der Tagesordnung, der Eröffnung, Leitung und Schließung der Sitzung, in der Aufrechterhaltung der Ordnung und Ausübung des Hausrechts im Sitzungssaal. Im Falle der Verhinderung des Bürgermeisters vertritt sie/er diesen bei der Einberufung des Rates einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung.