Betreff
Mitteilung: Durchführung einer überörtlichen Prüfung; Kommunales Energiemanagement
Vorlage
2017 0162
Art
M i t t e i l u n g

In der Zeit vom 14.06. bis 24.06.2016 wurde die Stadt Burgdorf vom Niedersächsischen Landesrechnungshof überörtlich geprüft. Prüfungsinhalt war das Kommunale Energiemanagement. Der Prüfungszeitraum umfasse die Jahre 2013 bis 2015.

 

Das Prüfungsergebnis wurde der Stadt Burgdorf mit Schreiben vom 24.01.2017 zur Kenntnis gegeben. Über das Prüfungsergebnis ist der Rat als Hauptorgan der Stadt Burgdorf gemäß § 5 Absatz 1 des Nds. Kommunalprüfungsgesetzes (NKPG) zu informieren. Die Prüfungsmitteilung ist der Mitteilungsvorlage als Anlage beigefügt.

 

Zu der Prüfungsmitteilung ist Folgendes anzumerken:

-      Als einzige von 5 geprüften Kommunen verfügt die Stadt Burgdorf über ein Klimaschutz-Teilkonzept für die kommunalen Liegenschaften.

-      Der von der Verwaltung jährlich erstellte Energiebericht berücksichtigt bereits einige Aspekte aus dem im Bericht empfohlenen Gebäudekataster und beinhaltet als einziger Energiebericht der geprüften Städte auch zusätzliche Informationen über den energetischen Zustand der Gebäude.

-      Es wird empfohlen, dass die Stadt Burgdorf, die im Klimaschutz-Teilkonzept aufgeführten Maßnahmen entsprechend priorisiert und umsetzt; dies wird mit Abrufung der Mittel des KIPs bereits teilweise umgesetzt.

-      Positiv wurde die sehr detaillierte Dienstanweisung „Energie“ mit Hinweisen zum energiesparenden Verhalten hervorgehoben.

-      Über das Jahr 2015 hinausgehende energetische Sanierungen, sowie die bereits erfolgte Umstellung der Straßenbeleuchtung auf eine energieeffiziente Straßenbeleuchtung waren nicht Gegenstand der Prüfung.

-      Nach dem positiven Ratsbeschluss aus dem Jahr 2016 wird die Einführung von Energiesparmodellen an Schulen zur Nutzerschulung gegenwärtig geplant.

 

Nach der Bekanntgabe im Rat ist das Prüfungsergebnis für die Dauer von 7 Werktagen öffentlich auszulegen. Die Auslegung ist ortsüblich bekannt zu geben (§ 5 Abs. 2 NKPG).

 

 

 

(Baxmann)

 

 

 

Anlage: Prüfungsmitteilung