Finanz. Auswirkungen in Euro |
Produktkonto |
ErgHH |
FinHH |
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Einmalige Kosten: |
€ |
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Laufende Kosten: |
€ |
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Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: |
nein |
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Beschlussvorschlag:
Die Änderung der Ausschussbesetzung wird wie folgt festgestellt:
Ausschuss |
Mitglied |
Stellv.
Mitglied |
Stellv.
Mitglied |
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen |
Kurt-Ulrich Schulz |
Wolfgang Obst |
Gabriele Heldt |
Bauausschuss |
Kurt-Ulrich Schulz |
Wolfgang Obst |
Gabriele Heldt |
Ausschuss für Soziales und Integration |
Hans-Joachim Ehrhardt |
Wolfgang Obst |
Kurt-Ulrich Schulz |
Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport |
Wolfgang Obst |
Gabriele Heldt |
Kurt-Ulrich Schulz |
Feuerwehrausschuss |
Gabriele Heldt |
Wolfgang Obst |
Kurt-Ulrich Schulz |
Ausschuss für Umwelt und Verkehr |
Gabriele Heldt |
Wolfgang Obst |
Kurt-Ulrich Schulz |
Jugendhilfeausschuss |
Wolfgang Obst |
Gabriele Heldt |
Kurt-Ulrich Schulz |
Sachverhalt und Begründung:
Mit Schreiben vom 04.05.2015 hat die WGS-Fraktion die Umbesetzung verschiedener Ausschüsse beantragt.
Gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 Nr. 1 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Die geänderte Ausschussbesetzung ist durch Beschluss entsprechend § 71 Abs. 5 NKomVG festzustellen.
Mit dieser Umbesetzung entfällt zeitgleich das Grundmandat von Ratsherrn Obst im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport.
In dem Beschlussvorschlag sind lediglich die Ausschüsse aufgeführt, die jeweils dazu gehörende namentliche Nennung aller Ausschussmitglieder erfolgt über das Sitzungsprotokoll.
Anlage: Antrag WGS-Fraktion vom 04.05.2015