Betreff
Bildung von Ratsausschüssen: hier Austausch von Ausschussmitgliedern
Vorlage
2015 0876
Aktenzeichen
10.024
Art
Beschlussvorlage

Finanz. Auswirkungen in Euro

Produktkonto

ErgHH

FinHH

Einmalige Kosten:

 

Laufende Kosten:

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

 ja

 nein

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Änderung der Ausschussbesetzung wird wie folgt festgestellt:

 

Ausschuss

Mitglied

Stellv. Mitglied

Stellv. Mitglied

Ausschuss für

Wirtschaft und Finanzen

Kurt-Ulrich Schulz

Wolfgang Obst

Gabriele Heldt

Bauausschuss

Kurt-Ulrich Schulz

Wolfgang Obst

Gabriele Heldt

Ausschuss für

Soziales und Integration

Hans-Joachim

Ehrhardt

Wolfgang Obst

Kurt-Ulrich Schulz

Ausschuss für

Schulen, Kultur und Sport

Wolfgang Obst

Gabriele Heldt

Kurt-Ulrich Schulz

Feuerwehrausschuss

Gabriele Heldt

Wolfgang Obst

Kurt-Ulrich Schulz

Ausschuss für

Umwelt und Verkehr

Gabriele Heldt

Wolfgang Obst

Kurt-Ulrich Schulz

Jugendhilfeausschuss

Wolfgang Obst

Gabriele Heldt

Kurt-Ulrich Schulz

 

Sachverhalt und Begründung:

 

Mit Schreiben vom 04.05.2015 hat die WGS-Fraktion die Umbesetzung verschiedener Ausschüsse beantragt.

 

Gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 Nr. 1 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Die geänderte Ausschussbesetzung ist durch Beschluss entsprechend § 71 Abs. 5 NKomVG festzustellen.

 

Mit dieser Umbesetzung entfällt zeitgleich das Grundmandat von Ratsherrn Obst im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport.

 

In dem Beschlussvorschlag sind lediglich die Ausschüsse aufgeführt, die jeweils dazu gehörende namentliche Nennung aller Ausschussmitglieder erfolgt über das Sitzungsprotokoll.

 

 

 

Anlage: Antrag WGS-Fraktion vom 04.05.2015