Betreff
Mitteilung - Regionalisiertes Ergebnis der Steuerschätzung vom November 2014
Vorlage
2014 0767
Aktenzeichen
20 - Ga
Art
M i t t e i l u n g

Der Niedersächsische Städtetag hat mit Schreiben vom 10. November 2014 das ihm vom Niedersächsischen Finanzministerium übermittelte regionalisierte Ergebnis der Steuerschätzung vom November 2014 vorgelegt (s. Anlage).

 

Hiernach hat sich beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer der auf die niedersächsischen Kommunen entfallende Betrag für das Jahr 2014 – gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2014 – von 2.747 Mio. € auf 2.755 Mio. € erhöht und beim Gemeindeanteil an der Abgeltungssteuer von 76 Mio. € auf 74 Mio. € vermindert. Für die Stadt Burgdorf ergeben sich hierdurch Mehrerträge / -einzahlungen von rd. 335 T€ gegenüber dem im Haushaltsplan 2014 berücksichtigten Ansatz (Ansatz Haushaltsplan = 12.271.000 €; voraussichtliches Ergebnis 12.605.000 €). Für den Finanzplanungszeitraum 2015 bis 2018 ergeben sich folgende Veränderungen:

 

Jahr

Ansatz Haushalt

Ertrag nach Steuerschätzung 11/14
rd.

Veränderung

2015

13.306.000 €

12.811.000 €

-495.000 €

2016

14.038.000 €

13.509.000 €

- 529.000 €

2017

14.740.000 €

14.740.000 €

- 511.000 €

2018

15.477.000 €

14.966.000 €

-511.000 €

 

Der Rückgang der für den Finanzplanungszeitraum 2015 bis 2018 im Haushaltsplan-Entwurf 2015 bisher vorgesehenen Haushaltsansätze liegt in der ab 2015 für Burgdorf gesunkenen Schlüsselzahl (bisher 0,0044559, neu 0,0043369) begründet.

 

Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer hat sich der Betrag (325 Mio. €) gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2014 (326 Mio. €) nur geringfügig verändert. Für den Haushalt 2014 ergeben sich dadurch lediglich Veränderungen von rd. 1,5 T€ Minderertrag gegenüber dem Haushaltsansatz von 636 T€.

 

Durch die neue Schlüsselzahl ab 2015 (bisher 0,001946204, neu 0,001872089) ergeben sich aber auch hier für den Finanzplanungszeitraum 2015 bis 2018 zu berücksichtigende Veränderungen:

 

Jahr

Ansatz Haushalt

Ertrag nach Steuerschätzung 11/14
rd.

Veränderung

2015

656.000 €

653.000 €

-3.000 €

2016

679.000 €

673.000 €

-6.000 €

2017

699.000 €

694.000 €

-5.000 €

2018

720.000 €

717.000 €

-3.000 €

 

 

Bei der Gewerbesteuer werden deutliche Ertragsminderungen prognostiziert. Da der Haushaltsansatz für die Stadt Burgdorf bereits vorsichtig gebildet wurde, ist hier nicht unbedingt mit größeren Ertragsminderungen zu rechnen. Die aktuellen Sollstellungen liegen leicht über dem im Haushalt veranschlagten Ansatz (Ansatz 2014 = 5.450.000 €; Ergebnis bisher lt. Stand 12.11.2014 = 6.155.654,27 €). Hierbei ist jedoch darauf hinzuweisen, dass gerade die Gewerbesteuer erfahrungsgemäß starken Schwankungen unterlegen ist und sich hier durch Absetzungen und Anpassungen von Vorausleistungen kurzfristig bzw. im weiteren Jahresverlauf auch ein völlig anderes Bild ergeben könnte.