Die mit den Beschlüssen vom 12.06.2016 (UmVerkA) und 08.07.2014 (VA) angeforderten Informationen gebe ich Ihnen anliegend zur Kenntnis.

Sachverhalt und Begründung:

Mit der Vorlage 2014 0575 stellte die CDU Ortsratsfrakion Otze den Antrag städtische Mittel für die Umgestaltung des Veranstaltungsplatzes am Lindenbrink und die Umgestaltung der Fläche vor der Kapelle sowie die Fläche vor der ehemaligen Verwaltungsnebenstelle bereitzustellen. Wesentliche Arbeiten könnten dabei von engagierten Bürgern („Rentnerband“) übernommen werden.

Mit Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Verkehr vom 12.06.2014 und des Verwaltungsausschusses vom 08.07.2014 wurde die Verwaltung beauftragt, die Planungs- und Baukosten für die Umgestaltung der im Antrag bezeichneten Flächen am Lindenbrink unter Berücksichtigung der Krippennutzung zu ermitteln und den politischen Gremien mitzuteilen.

Der Veranstaltungsplatz Am Lindenbrink und das Ensemble aus Kapelle und Haus der Jugend in Otze sollen so gestaltet werden, dass sie ihrer Funktion als ortsbildprägender Veranstaltungsort gerecht werden. (s. Anlage 1)

Derzeit ist außerdem vorgesehen, eine Krippengruppe im Gebäude der ehemaligen Verwaltungsnebenstelle einzurichten, die hinter dem Haus der Jugend und der Kapelle ein Außenspielgelände erhalten soll. (s. auch Anlage 1)

Die Dorfgemeinschaft möchte den oben benannten Bereich aufwerten und ist bereit, Eigenleistungen in diesem Zusammenhang zu erbringen. Auch die Kirchengemeinde, die Eigentümerin des Kapellengrundstücks sowie des Geländestreifens entlang der Straße ist (s. Anlage 2), ist an einer attraktiven Gestaltung des Geländes im Rahmen einer einheitlichen Planung für das gesamte Gelände interessiert.

Damit mögliche Eigenleistungen einen zielgerichteten Rahmen bekommen und die für Material und Fremdvergaben erforderlichen Haushaltsmittel gezielt angemeldet werden können, muss als erster Schritt eine professionelle Planung als Grundlage für alle weiteren Arbeiten erfolgen. Mit der Planung soll auch die Prüfung von Fördermöglichkeiten beauftragt werden.  

Die angegebenen Planungskosten für 2015 basieren auf einem Planungsangebot des Büros Ackermann, das sich bei einem Ortstermin mit engagierten Dorfvertretern sowie einer Vertreterin der Kirche ein Bild der Situation gemacht hat.

Die für 2016 angenommenen Kosten sind auf Grundlage einer in 2008 erarbeiteten, jetzt angepassten Kostenkalkulation sowie darauf basierenden Planungskosten für die Leistungsphasen 5 - 8 gemäß HOAI berechnet worden. Zum damaligen Zeitpunkt war eine erste Entwurfsplanung im Rahmen der Prüfung von Fördermöglichkeiten gemacht worden. Mögliche Eigenleistungen sind noch nicht berücksichtigt. Diese könnten im Wesentlichen im Rahmen von vorbereitenden Arbeiten wie z.B. dem Aufnehmen alter Platten, dem Abbruch des alten Zauns u.ä. bestehen. Zu klären ist in diesem Zusammenhang, inwieweit dies versicherungstechnisch abgesichert ist.

Die angegebenen Kosten beziehen sich lediglich auf den städtischen Anteil (s. Anlage 2). Für eine sinnvolle Umsetzung ist die Kooperation und entsprechende Mittelbereitstellung der Kirche erforderlich. Der Kostenanteil der Kirche würde sich nach Schätzung auf Grundlage der alten Planung auf rd. 16.500,- € belaufen (ebenfalls ohne Eigenleistungen kalkuliert).

Für eine gemeinschaftliche Planung und Umsetzung wären entsprechende Vereinbarungen erforderlich.

Eine Umsetzung der Planung in Bauabschnitten, wodurch die Baukosten über mehrere Jahre verteilt werden können, würde im Rahmen der Planung geprüft.

Gleichzeitig laufen derzeit Planungen, in der ehemaligen Verwaltungsaußenstelle eine Krippengruppe einzurichten. Dazu wurde mit Vorlage 2014 0663 eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt, in die auch die unten genannten Kosten für Planung und Bau des Außenspielbereichs eingeflossen sind.

Im Haushalt 2015 müssten beim Produkt 55100 Planungskosten in Höhe von 15.000,- € angemeldet werden. Im Finanzplanungszeitraum für 2016 wären dann Bau- und Planungskosten in Höhe von 96.000,- € bereitzustellen. Diese Summe wäre aufgrund einer konkreten Planung unter Berücksichtigung von möglichen Eigenleistungen sowie der Aufteilung in Bauabschnitte bei den Haushaltsmittelplanungen in 2015 zu prüfen und anzupassen.

Die Mittel für das Außenspielgelände der Krippengruppe werden unter dem Produkt 36503 durch die Jugendverwaltung (Abt. 51.1) angemeldet.