Betreff
Neubildung verschiedener Fachausschüsse
Vorlage
2012 0252
Art
Beschlussvorlage

Finanz. Auswirkungen in Euro

Produktkonto

ErgHH

FinHH

Einmalige Kosten:

 

Laufende Kosten:

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

 ja

 nein

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Zusammensetzung der nachstehenden Fachausschüsse wird wie folgt festgestellt:

 

1. Ausschuss für Soziales und Integration

2. Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport

3. Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

4. Bauausschuss

Sachverhalt und Begründung:

 

Mit Schreiben vom 13.10.2012 hat Frau Ursula Bochmann ihr Ratsmandat niedergelegt. Mit dem vom Rat nach § 52 Abs. 2 NKomVG zu fassenden Beschluss (siehe Vorlage Nr. 2012 0247) enden zugleich auch die (stellvertretenden) Mitgliedschaften von Frau Bochmann in den verschiedenen Fachausschüssen.

 

Frau Bochmann war Mitglied im Ausschuss für Soziales und Integration sowie im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport. Zugleich war sie stellv. Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen sowie im Bauausschuss.

 

Gem. § 71 Abs. 9 Satz 3 Nr. 2 können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder durch andere Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitgliedes in der Vertretung endet.

 

Die sich nach der Benennung ergebende vollständige Zusammensetzung der einzelnen Fachausschüsse hat der Rat gem. § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss festzustellen.

 

In dem Beschlussvorschlag sind lediglich die Ausschüsse aufgeführt, die jeweils dazu gehörende namentliche Nennung aller Ausschussmitglieder erfolgt über das Sitzungsprotokoll.