Betreff
Grundsatzbeschluss zum Umgang mit § 36a BauGB - Einführung der BauGB-Novelle 2025
Vorlage
BV 2026 1211/1
Aktenzeichen
61.010-2025/003384
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage
BV 2026 1211

Finanz. Auswirkungen in Euro

Produktkonto

ErgHH

FinHH

Einmalige Kosten:

€

Laufende Kosten:

€

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

 ja

 nein

 

 

Beschlussvorschlag:

Das dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügte Grundsatzpapier zur Anwendung des § 36a BauGB „Zustimmung der Gemeinde“ wird beschlossen.


 

Sachverhalt

Das in der Anlage beigefügte Grundsatzpapier wurde unter Punkt „3 Zuständigkeiten“ geändert (graue Markierung). Demnach werden die Vorhaben vor der Einbringung in den Verwaltungsausschuss im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau vorberaten.

Anlage 1:             Grundsatzpapier zum Umgang mit § 36a BauGB

(Pollehn)