Beschlussvorschlag:

1)   Im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Verwaltungsangelegenheiten wird

Niklas Peisker                                                              (vorher Arne Hinz)

als neues stellvertretendes Mitglied benannt.

2)   Im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau wird

Niklas Peisker                                                              (vorher Gabriele Voß)

als neues Mitglied benannt.

Im Übrigen wird

Niels Giltzau                                                                 (vorher Matthias Vollgold)

als neues beratendes Mitglied benannt.

3)   Im Ausschuss für Soziales, Integration, Prävention und Gleichstellung wird

Niklas Peisker                                                              (vorher Arne Hinz)

als neues stellvertretendes Mitglied benannt.

4)   Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften u. Verkehr wird

Niklas Peisker                                                              (vorher Arne Hinz)

als neues Mitglied benannt.

5)   Im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport wird

Niklas Peisker                                                              (vorher Arne Hinz)

als neues stellvertretendes Mitglied benannt.

Im Übrigen werden

Christian Woller und Stefanie Schütte (Stellvertretung)

als neue Mitglieder der Elternvertretung benannt.

6)   Im Ausschuss für Jugendhilfe und Familie werden

Gabriele Voß                                                                 (vorher Johanna Degro)

als neues Mitglied sowie

Johanna Degro                                                            (vorher Gabriele Voß)

und Niklas Peisker                                                      (vorher Arne Hinz)

als neue stellvertretende Mitglieder benannt.

Im Übrigen werden

 

Florian Viergutz

als stellvertretendes Mitglied als Vertretung der Jugendverbände sowie

Christoph Engelen

als beratendes Mitglied als Leitung der Abteilung Jugendhilfe benannt.

Die Besetzung der oben genannten Ausschüsse wird wie in der Anlage dargestellt festgestellt (Anlage zum Protokoll).

In Vertretung

Sachverhalt und Begründung:

Mit dem Mandatsverlust des ehemaligen Ratsherren Arne Hinz sind Ausschussumbesetzungen verbunden. Die SPD-Fraktion hat die im Beschlussvorschlag aufgeführten personellen Veränderungen im Vorfeld zur Ratssitzung gegenüber dem Bürgermeister angekündigt.

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 03.04.2024 vorgeschlagen, im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau anstelle von Herrn Matthias Vollgold, der seinen Rücktritt erklärt hat, Herrn Niels Giltzau als beratendes Mitglied in den Fachausschuss zu berufen.

Der Stadtelternrat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 18.01.2024 Herrn Christian Woller und Frau Stefanie Schütte (Stellvertretung) als Elternvertretung im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport gewählt.

Herr Niklas Peisker ist seit dem 15.03.2024 Mitglied des Rates der Stadt Burgdorf.

Bis dahin war er im Ausschuss für Jugendhilfe und Familie als stellvertretendes Mitglied als Vertretung der Jugendverbände benannt.

Als Ersatz für Herrn Peisker hat die Abteilung Jugendpflege vorgeschlagen, Herrn Florian Viergutz als stellvertretendes Mitglied als Vertretung der Jugendverbände in den Fachausschuss zu berufen.

Die Leitung der Abteilung Jugendhilfe gehört dem Ausschuss für Jugendhilfe und Familie mit beratender Stimme an (§ 5 Abs. 1 der Satzung für das Jugendamt). Herr Christoph Engelen leitet die Abteilung seit dem 01.04.2024.

Der Rat stellt die Ausschussbesetzung durch Beschluss fest (§ 71 Abs. 9 Satz 3 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG). Der Beschluss bedarf als sog. innerorganisatorische Maßnahme nicht der Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss.

(Kugel)