Stadtrat
Philipps informierte die Anwesenden
ausführlich zunächst über den Verwaltungs- und dann über den Vermögenshaushalt.
Die Haushaltsrede ist als Anlage 2 dem Protokoll beigefügt.
Bürgermeister
Baxmann merkte anschließend an, dass von
der Verwaltung in den zurückliegenden Jahren dem Rat schon schlechtere
Haushalte vorgelegt worden seien. Der jetzige Haushaltsplanentwurf 2007 sei ein
Fundament, auf dem man aufbauen könne. Die Stadt Burgdorf sei gut beraten
gewesen, sich von Katastrophenszenarien nicht beeinflussen zu lassen, sondern
statt dessen an einer stetigen, aber konsequenten Konsolidierung zu arbeiten.
Es sei auch richtig gewesen, Aufgaben dort auf den Prüfstand zu stellen, wo
dies sinnvoll gewesen sei, nicht aber kurzfristige Sparerfolge ins Auge zu
fassen, die - auf lange Sicht betrachtet -, mehr Schaden als Nutzen gebracht
hätten. So sei es richtig gewesen, dass man gelegentlich geforderte Einschnitte
in freiwillige Leistungen nicht umgesetzt und damit die ehrenamtlichen
Strukturen in der Stadt Burgdorf nicht kaputt gespart habe. Haushaltsmäßig
„über den Berg“ sei die Stadt Burgdorf aber noch lange nicht. Zwar hätten
aktuelle externe Ereignisse die Sanierungsbemühungen erleichtert, aber man
müsse die konsequente Ausgabendisziplin bei Politik und Verwaltung fortsetzen.
Der eingeschlagene Weg der Konsolidierung mit intelligenten Lösungen solle
fortgesetzt werden, um den Haushalt dauerhaft wieder auf solide Füße zu
stellen. Es sei aber auch zu beachten, dass ein Investitionsstau fortbestehe,
den man seit Jahren vor sich herschiebe.
Die
entscheidenden Erfolge hätten dadurch erzielt werden können, dass man nicht den
bequemen Weg der Privatisierung gegangen sei, sondern vielmehr
‚rekommunalisiert’ habe. Dort, wo es sinnvoll sei, Aufgaben in andere,
vorwiegend in ehrenamtliche Hände zu geben, habe man bereits jetzt Erfolge zu
verzeichnen - siehe VVV, Scena -. Bei den Wirtschaftsbetrieben sei darauf
hinzuweisen, dass diese auch als solche geführt werden müssten, damit die Stadt
Burgdorf davon profitieren könne.
Abschließend äußerte Bürgermeister Baxmann die Hoffnung, den Haushalt bereits in der nächsten Ratssitzung am 07. Dezember 2006 durch den Rat zu verabschieden.