Beschluss: einstimmig beschlossen

‚Der Rat beschließt, die freiwilligen Ausschüsse (Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen, Bauausschuss, Ausschuss für Umwelt und Verkehr) werden jeweils um zwei beratende Mitglieder, der Feuerwehrausschuss um ein beratendes Mitglied (Stadtbrandmeister sowie sein Stellvertreter), ergänzt. Die Sonderstellung des Ausschusses für Soziales und die ausländischen Mitbürger wird für die 16. Wahlperiode wie in der 15. Wahlperiode beibehalten (sechs beratende Mitglieder).’


Herr Pilgrim führte aus, dass bei der Ausschussbesetzung insgesamt die Zahl der zugewählten Mitglieder, soweit nicht gesetzliche Vorgaben für den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport und die Sonderstellung des Ausschusses für Soziales und die ausländischen Mitbürger dies verhinderten, reduziert werden sollte. Für die Mehrheitsgruppe benenne er deshalb folgende Personen:

 

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen                       -                       Michael Rheinhardt

Bauausschuss                       -                       Johannes Reuter

Ausschuss für Umwelt und Verkehr                       -                       Helge Steinecke.

 

Für den Ausschuss Schulen, Kultur und Sport werde die Benennung in der nächsten Ratssitzung erfolgen.

 

Danach fasste der Rat den folgenden einstimmigen Beschluss: