Herr Rohde verlas seine Anfrage gem. Geschäftsordnung vom 18.08.2010, die diesem Protokoll als Anlage 1 beigefügt ist.

 

Herr Philipps beantwortete die Anfrage. Der entsprechende Verwaltungsvermerk vom 23.08.2010 ist diesem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

 

Herr Rohde kritisierte, dass die dargestellten Zahlen nicht zutreffend seien. Der Zuschuss habe sich um 70.000 € erhöht.

 

Herr Baxmann wies diesen Vorwurf zurück und verwies auf die dargestellten Zahlen. Der Betrag von 9.700 € entstehe zudem erst im Jahr 2011.

 

Im Anschluss an die Verlesung des Vermerks vom 23.08.2010 stellte Herr Rohde die Nachfrage, wie sich der Zuschuss für das Veranstaltungszentrum aufgrund der Vertragsverlängerung erhöhe (Frage Nr.3).

 

Herr Rohde vertrat die Auffassung, dass der genannte Betrag von ca. 9.700 € zur Beantwortung der Ziffer 3 gehört hätte und unter Ziffer 2 ein ungefährer Betrag von 5.000 € hätte ausgewiesen werden müssen.

 

Herr Baxmann erwiderte, dass für das 2. Halbjahr 2010 ein geringerer, nur anteiliger Betrag anzusetzen sei.

 

Herr Rohde führte aus, dass nach seiner Ansicht die Frage 3 nicht richtig beantwortet worden sei. Er verwies auf das Haushaltssicherungskonzept und betonte, dass der Zuschuss um 70.000 € erhöht worden sei.

 

Herr Baxmann hinterfragte den von Herrn Rohde genannten Betrag. Weiter betonte Herr Baxmann, dass ein Leerstehen des Veranstaltungszentrums vermieden werden solle.

 

Herr Rohde vertrat die Auffassung, dass sich Pächter für das Veranstaltungszentrum finden ließen. Herr Rohde verwies auf Ziffer 29 des Haushaltssicherungskonzeptes. Dort sei eine deutliche Reduzierung des Zuschussbedarfs in Höhe von 60.000 € aufgenommen worden. Zusammen mit dem zusätzlichen Zuschuss von ca. 9.700 € würde sich ein Gesamtbetrag von ca. 70.000 € ergeben.

 

Dieser Darstellung widersprach Herr Baxmann mit Verweis auf die von Herrn Philipps angeführten Unwägbarkeiten.