Beschluss:

 

 

1.      Herr Dr. Zielonka berichtete über einen Zeitungsartikel, in dem Zahlen des Kultusministeriums über die Ganztagsschulen veröffentlicht worden seien. Dabei fehle die Grundschule in Otze. Hier gebe es einen offenen Brief an den Bürgermeister.

 

          Bürgermeister Baxmann erwiderte, dass die politischen Beschlüsse des Rates unverändert bestünden. Die Schaffung eines Angebotes für 2011 und 2012 in Otze sei vorgesehen. Allerdings seien weitere Mittel notwendig, die zurzeit nicht im Haushalt vorhanden seien. Es gebe eine Diskussion in den Fachabteilungen über die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel. Die entsprechenden Planungsaufträge sollten in diesem Jahr noch erteilt werden.

 

          Herr Dr. Zielonka verwies auf die Möglichkeit eines Nachtragshaushaltes.

 

          Bürgermeister Baxmann hielt einen Umbau im Frühjahr 2011 für ausreichend.

 

          Herr Dr. Zielonka wies darauf hin, dass bereits für 2010 ein Antrag gestellt worden sei.

 

          Bürgermeister Baxmann erwiderte, dass der beantragte Betrag von 5.000,00 € wohl nicht ausreichend sei.

 

          Ortsbürgermeister Hunze wies darauf hin, dass eine Umgestaltung im Jahr 2010 nicht möglich gewesen sei. Die entsprechenden Voraussetzungen müssten in diesem Jahr geschaffen wurden.

 

 

2.     Ortsbürgermeister Hunze  sprach die Beleuchtung am Weferlingser Weg 7 und 9 an. Dort solle die Beleuchtung nicht in Ordnung sein. Diese müssten von der Verwaltung überprüft werden.

 

3.      Herr Scholze sprach das Thema Park & Ride an. Er richtete die Bitte an die Stadt zu prüfen, ob eine verwaltungsseitige frühzeitige Überplanung der vorgesehenen Fläche sinnvoll sein könne.

 

        Herr Scholz führte für die Verwaltung aus, dass primär eine Finanzierungszusage der Region Hannover notwendig sei. Evtl. planungsrechtliche Erfordernisse würden von Abt. 61 überprüft. In Ramlingen-Ehlershausen sei eine Bauleitplanung nicht erforderlich gewesen.

 

       

        Ortsbürgermeister Hunze wies darauf hin, dass die Parkplätze notwendig seien.

 

        Herr Dralle erklärte, dass durch die veränderten Bahnverbindungen die Probleme noch größer würden.

 

 

4.     Ortsbürgermeister Hunze verwies auf ein Gespräch mit Herrn Niemeyer von der Verwaltung. Darin sei das Nachpflanzen von Bäumen am ‚Maschdamm’ besprochen worden.

 

Daraufhin beendete Ortsbürgermeister Hunze den offiziellen Teil der Sitzung des Ortsrates Otze um 20.11 Uhr.