Verschiedene Anfragen und Anregungen in der Sitzung des Ortsrates Otze am 25.02.2010 wurden seitens der Verwaltung beantwortet.

 

 

1.     Frau Raguse hatte darum gebeten, die an den Straßenrändern gefällten Bäume nachzupflanzen.

 

        Herr Stabno wies darauf hin, dass damit die Fällungen der Kreisstraßenmeisterei Burgwedel an der K 121 in Otze gemeint seien, nämlich eine Solitär-Eiche in der Dorfmitte und zwei Linden am Ortseingang rechts und links der K 121 von Burgdorf kommend. Nach Auskunft der Straßenmeisterei Burgwedel sei eine entsprechende Nachpflanzung im Jahr 2011 vorgesehen. Im Sommer 2010 würden die Wurzelstubben zunächst ausgefräst und die Pflanzflächen hergerichtet.

 

 

2.     Frau Raguse hatte bezgl. der Vermarktung von Bauplätzen angefragt, weshalb es in Otze nicht möglich sei, zwei Bauplätze zurückzubehalten, obwohl dies anderswo möglich sei.

 

        Herr Scholz bat darum, diese Frage im nichtöffentlichen Teil der Ortsratssitzung zu beantworten.

 

 

3.     Frau Raguse hatte nachgefragt, weshalb ein DRK-Antrag zwischen den Jahren auf einen Blutspendetermin abgesagt worden sei. In anderen Gemeinden sei dies möglich.

 

        Herr Stabno teilte mit, dass aus ordnungsbehördlicher Sicht ein Blutspendetermin nicht genehmigungsbedürftig sei. Es könne nur noch um die Zurverfügungstellung von öffentlichen Gebäuden gegangen sein. Das Feuerwehrhaus komme hiefür ebenso wenig in Frage wie die Verwaltungsnebenstelle, weshalb sicherlich das DRK um entsprechende Räume in der Grundschule Otze nachgefragt habe. Dies sei von der Schul- und Kulturabteilung bestätigt worden. Der Grund liege in der Tatsache, dass in dieser Zeit Schulferien seien und der Hausmeister ebenfalls Urlaub gehabt habe. Auch würden diese Tage im Regelfall für eine Grundreinigung der Schule genutzt, weshalb in dieser Zeit die Räumlichkeiten nicht hätten zur Verfügung gestellt werden können.

 

 

4.     Frau Raguse hatte thematisiert, dass im Standesamt Burgdorf einem Paar aus Schillerslage ein Trauungswunsch an einem Samstag verwehrt worden sei mit der Begründung, dass dieser frühestens sechs Wochen vorher erfragt werden müsse. Bei einer späteren Nachfrage sei dieser Termin belegt gewesen und das Paar nach Burgwedel ausgewichen. Sie empfinde die Trauungsmöglichkeiten des Standesamtes als unflexibel.

 

        Herr Stabno führte hierzu aus, dass man sich frühestens sechs Monate vor dem beabsichtigten Eheschließungstermin verbindlich anmelden könne. Unverbindlich vorreservieren könnten die Paare bereits zuvor. Die Samstagstrauungen würden einmal monatlich angeboten. Der Termin des 05. Juni sei bereits lange vorher ausgebucht gewesen. Da samstags immer nur ein Standesbeamter Dienst verrichte, könne es sein, dass eine Eheschließung in Otze nicht möglich sei, weil in Burgdorf selbst schon mehrere Eheschließungen stattfänden und der zusätzliche Zeitaufwand, den eine Eheschließung in Otze verursache, nicht mehr gewährleistet werden könne. Alternativ hätte es der 29.05. sein können. An diesem Termin werde aufgrund der Absprache mit der AG Dorf nicht getraut, da die Räumlichkeiten anderweitig belegt seien.

 

        Abschließend ergänzte Herr Stabno, dass Samstags-Eheschließungen ein freiwilliges Angebot des Standesamtes seien. Die Öffnungszeiten lägen üblicherweise von Montag bis Freitag. Dass trotzdem samstags Eheschließungen angeboten würden, lasse nicht den Rückschluss zu, dass hieraus ein Anspruch hergeleitet werden könne. Mit mehr Personal oder dem Einsatz von Standesamtsvertretern am Wochenende ließen sich mehr Samstags-Trauungen durchführen.

 

 

Anschließend beantwortete Herr Stabno frühere Anfragen aus der Ortsratssitzung vom 19.11.2009.

 

1.     Ortsbürgermeister Hunze hatte angemerkt, dass am ‚Spargelfeld’ an der Stelle, wo die Eisenbahnschienen gelegen hätten, der Weg in Mitleidenschaft gezogen sei und ausgebessert werden müsse.

 

        Hier teilte Herr Stabno mit, dass das ‚Spargelfeld’ auf gesamter Länge ausgebessert (Flickarbeiten) worden sei.

 

 

2.     Herr Hunze hatte mitgeteilt, dass die Gosse am Freiengericht zum ‚Speicher’ bereits wieder abgesackt sei.

 

        Hier teilte Herr Stabno mit, dass Gosse und Seitenbereich höhenmäßig ausgearbeitet und reguliert worden seien.

 

3.     Herr Scholze hatte auch auf abgesackte Bord- und Kantensteine im Fußgängerbereich der Straße ‚Heeg’ hingewiesen.

 

        Hier teilte Herr Stabno mit, dass ein entsprechender Auftrag an eine Fachfirma mündlich erteilt worden sei. Die Regulierung auch im Teilbereich des Pflasters solle nach Beendigung der Asphalt- und Flickarbeiten noch im Mai 2010 erfolgen.

 

4.     Zu dem Verbindungsweg ‚Spargelfeld’ war in der Sitzung vom 19.11.2009 angemerkt worden, dass sich im Bereich der Baggerkuhle und der Rampe Richtung Otze drei Bereiche mit Wurzelanhebungen im seitlichen Fahrbahnbelag befinden würden.

 

        Herr Stabno teilte mit, dass die Arbeiten am 06.05.2010 begonnen haben.

 

 

5.     Herr Beneke teilte die Belegungszahlen der Kindergärten hinsichtlich des Baugebietes Otze mit.

 

 

6.     Herr Dr. Zielonka legte Wert darauf, dass er in der letzten Ortsratssitzung nicht den Gebietsänderungsvertrag von 1973 hätte einsehen wollen, sondern den Gebietsänderungsvertrag betreffend Ramlingen-Ehlershausen/Otze von 1965.