Beschluss:

 

Die so geänderte Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr am 18.03.2010 wurde bei zwei Enthaltungen genehmigt.

Herr Pilgrim bat mit Schreiben vom 27.04.2010 die Niederschrift zu dem Tagesordnungspunkt 5 – Stadtstraßenumbau – Ausbauprogramm 1. BA – wie folgt zu ergänzen:

 

Auf Seite 4 nach den Ausführungen von Herrn Herbst (... und erläuterte die Planungen im Bereich der Louisen- und der Schlossstraße ......):

 

„Herr Pilgrim nahm mit Erstaunen zur Kenntnis und stellte fest, dass bisher von einer Anlieferung mit Großlastwagen in der Louisenstraße und der Einfahrt über die „kleine Fußgängerzone“ vor Dittmann noch nie die Rede gewesen ist. Er fragte nach, warum nicht – wie bei der Rossmann Niederlassung in der Marktstraße – eine Anlieferung mit kleineren Lastwagen geschehen kann. Außerdem bemängelte er den Verlust von Parkplätzen in der Louisenstraße.“

 

Auf Seite 5 vor der Formulierung des Beschlusses:

 

„Sowohl CDU als auch SPD sahen noch Beratungsbedarf in den Fraktionen. Deshalb soll die abschließende Beschlussfassung im Verwaltungsausschuss erfolgen.“