Herr Rohde verlas noch einmal den von der CDU-Ratsfraktion gestellten Antrag vom 18.03.2010 hinsichtlich der Restaurierung des Völkerschlachtdenkmals.

 

Er bat die Verwaltung zu recherchieren, ob und wo hierfür Zuschüsse beantragt werden können.

 

Herr Baxmann erklärte, dass die in dem Antrag erwähnten nicht verbrauchten Mittel für die Denkmalserweiterung im Stadtpark nicht zur Finanzierung der o.g. Restaurierung eingesetzt werden können. Zum einen seien die in den Haushalt 2008 eingesetzten und in das Haushaltsjahr 2009 übertragenen Mittel über den Jahresabschluss 2009 abgesetzt worden, zum anderen seien sie explizit mit der Bezeichnung ‚Gedenktafel Gefallene 2. Weltkrieg’ im Haushalt eingestellt gewesen, so dass eine andere Verwendung der Mittel ohnehin nicht in Betracht gekommen wäre.

 

Im übrigen – so Herr Baxmann – betrachte die Verwaltung die in dem Antrag erwähnte Restaurierung als Geschäft der laufenden Verwaltung. Die Fachabteilung sei bereits dabei, den Sanierungsbedarf und die hierdurch entstehenden Kosten zu ermitteln. Auch sei bereits der Entwurf einer Hinweistafel in Arbeit, über den zu gegebener Zeit im Kulturausschuss beraten werden müsse.

 

Nach kurzer weiterer Diskussion erteilte der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen der Verwaltung den Auftrag, den Sanierungsbedarf und die hierdurch entstehenden Kosten (einschl. der Hinweistafel) zu ermitteln und das Ergebnis im Bauausschuss mitzuteilen. Auch sollte geprüft werden, welche möglichen Zuschüsse für eine Restaurierung beantragt werden können. Die Vorlage wurde im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen als behandelt betrachtet.