Herr Walter fragte zunächst nach Änderungswünschen bezüglich der Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates vom 10.12.2009.

 

Herr Dr. Zielonka verlas folgende Ergänzung zu seinem Redebeitrag auf Seite 14:

 

 „Herr Dr. Zielonka begründete seine Änderungsanträge ausführlich. Bezüglich der Heizungsinstallation wies er darauf hin, dass diese Maßnahme zur energetischen Gebäudesanierung im Schulbereich bereits über den Haushaltsplan 2009 vollumfänglich finanziert war. Die Maßnahme wurde vom Bürgermeister jedoch zurückgestellt, um zunächst die über das Konjunkturpaket- II und den Nachtragshaushalt 2009 finanzierte Fenstererneuerung am Gebäude der Grundschule Otze auszuführen. Wenn jetzt im Nachhinein die Heizungsanlage komplett gestrichen werde, so sei fraglich, ob die für die Förderung über das Konjunkturpaket gestellte Anforderung der Zusätzlichkeit noch erfüllt sei. Im Ergebnis wäre dann eine bereits finanzierte Maßnahme lediglich durch eine andere am selben Objekt ausgetauscht worden“.

 

Herr Walter ließ nun über die geänderte Niederschrift abstimmen.

 

Mit dieser Änderung wurde die Niederschrift vom 10.12.2009 mit 22 Ja-, 2 Nein- Stimmen und 5 Enthaltungen genehmigt.

 

Herr Walter ließ im folgenden über die Niederschrift der 27. Sitzung des Rates vom 12.01.2010 abstimmen.

 

Die Niederschrift wurde mit 27 Ja- Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt.