Beschluss:

 

 

Herr Hunze merkte an, dass der Gullyeinlauf in Otze „Worthstraße / Freiengericht“ ständig verstopft sei und dringend einer Überprüfung bedürfe.

 

Weiterhin erbat Herr Hunze eine Erläuterung der Kriterien zur Veräußerung städtischer Grundstücke. Insbesondere wollte er wissen, ob städtische Grundstücke in der Regel nur zu Selbstwohnzwecken verkauft würden.

 

Herr Bürgermeister Baxmann antwortete, dass dies der Regelfall sei und es lediglich sehr eng gefasste Möglichkeiten gebe, diese Regel nicht anzuwenden.

 

Im Bezug auf den kürzlich wiedereröffneten Bahnübergang in Otze machte Herr Hunze darauf aufmerksam, dass es sich immer noch um eine „Sprungschanze“ handele. Hier müsse nachgebessert werden. Er bat die Tiefbauabteilung um eine entsprechende Prüfung.

 

Herr Dr. Zielonka teilte mit, dass er mit dem Ablauf des 01. Dezembers 2009 aus der SPD Ratsfraktion ausscheide und damit auch den Vorsitz des Bauausschusses abgebe. Anschließend eröffnete Herr Dr. Zielonka die Einwohnerfragestunde.