Zu der mit Schreiben vom 07.12.2009 vorgelegten Änderungsliste erklärte Herr Philipps, dass ein Ansatz von 2.252.000 € für den Stadtstraßenumbau (Seite 11 des Investitionsprogramms) in das Jahr 2012 verschoben wurde. Der auf Seite 12 ausgewiesene Betrag von 120.000 € für die Sanierung der Oberen Marktstraße müsse noch in das Jahr 2012 verschoben werden.

 

Herr Philipps wies darauf hin, dass für den Radweg Ehlershausen – Großmoor in den Jahren 2011 und 2012 auf Empfehlung des Ortsrates Ramlingen-Ehlershausen ein Ansatz von je 50.000 € gebildet wurde.

 

Hierzu erklärte Herr Herbst, dass vor einigen Jahren bereits eine Vorplanung für den Ausbau dieses Radweges durch die Verwaltung erfolgt sei. Hierbei habe die Kostenermittlung einen Betrag von 220.000 bis 250.000 € für den Ausbau ergeben.

 

Herr Schulz zeigte kein Verständnis dafür, noch einmal 10.000 € Planungskosten in den Haushalt einzustellen, wenn bereits eine Planung vorliege. Nach Ansicht der WGS sei eine Umsetzung der Maßnahme bei diesem Kostenvolumen auch nicht möglich.