Sitzung: 19.11.2009 Ortsrat Otze
Vorlage: 2009 0619
Herr Philipps beschrieb
die allgemeine Haushaltssituation der Stadt Burgdorf, die sich seit Einbringung
des Haushaltes am 29.10.2009, d. h. nach den bisher in den Fachausschüssen
geführten Beratungen sowie der Bekanntgabe des regionalisierten Ergebnisses der
November-Steuerschätzung und des für die Schlüsselzuweisungen maßgeblichen
(vorläufigen) Grundbetrages nicht wesentlich verbessert habe. Einsparungen bzw.
Ertragssteigerungen seien zur Reduzierung des zu konsolidierenden
(Fehl-)Betrages und des Darlehensbedarfs weiterhin in beträchtlichem Umfang
erforderlich. Zudem müsse ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt und
beschlossen werden. Vor diesem Hintergrund stünden auch die Otze betreffenden
Haushaltsansätze, insbesondere die im Entwurf (noch) vorgesehene Erneuerung der
Heizungsinstallation, unter 'Finanzierungsvorbehalt'.
Herr Philipps trug die in der Anlage 7 genannten Beträge vor.