Beantwortung der Anfragen und Anregungen zu TOP 12 der Sitzung des Ortsrates Otze am 24.09.2009

 

• Herr Scholze wies auf abgesackte Bord- bzw. Kantensteine im Fußgängerbereich der Straße  „Heeg“ hin.

 

Frau Hansen teilte mit, dass dieser Bereich sehr großflächig sei und eine Reparatur durch den Bauhof nicht erfolgen könne. Soweit im nächsten Jahr Mittel bereitstünden, werde der Auftrag an eine Fachfirma vergeben.

 

 

• Herr Scholze bemängelte im Bereich des Celler Weges tief in die Straße hängende Bäume und bat um Beseitigung durch den Bauhof.

 

Frau Hansen teilte mit, dass dies nach dem Laubfall während der Gehölzschnittarbeiten erfolgen werde.

 

 

• Herr Scholze wies darauf hin, dass ihm auf der Straße Spargelfeld in Richtung Burgdorf sowie auf dem Weferlingser Weg in Richtung Weferlingsen abgefahrene Randstreifen aufgefallen seien und bat darum, diese auszubessern.

 

Frau Hansen teilte mit, dass die Ausbesserungen im Bereich Spargelfeld bereits erfolgt seien und der Bereich Weferlingser Weg in regelmäßigen Abständen kontrolliert und ausgebessert werde. Herr Scholze ergänzte hierzu, dass die Ausbesserung im Bereich des Weferlingser Weges ebenfalls schon vorgenommen worden sei.

 

 

• Ortsbürgermeister Hunze äußerte seine Bedenken zur Sicherheit auf dem Radfahrweg von Burgdorf nach Otze. Dieser Weg erscheine ihm nicht sicher, da dieser zwischen Weg und Straße reichlich zugewachsen sei. Hier solle etwas veranlasst werden, da eine Gefahr gegeben sei.

 

Frau Hansen teilte mit, dass die für die Unterhaltung des Weges zuständige Straßenmeisterei Burgwedel auf Nachfrage mitgeteilt habe, dass hier keine Mängel auf der Strecke bekannt seien. Man bitte um Konkretisierung der Beanstandung.

 

Hierzu erläuterten Herr Hunze und Herr Dr. Zielonka, dass durch den Bewuchs zwischen Straße und Radweg keine Einsichtnahme von der Straße zum Radweg erfolgen könne und daher ein gewisses Maß an sozialer Kontrolle fehle. Dieser Bereich müsse zurückgeschnitten bzw. andernfalls beleuchtet werden. Dies solle der Straßenmeisterei mitgeteilt werden. Grundsätzlich sprach sich Herr Hunze gegen die Notwendigkeit zur Ausleuchtung des Radweges Burgdorf – Otze aus.

 

 

• Herr Dr. Zielonka wies darauf hin, dass der Radfahrweg an der Otzer Landstraße äußerst schlecht beleuchtet sei.

 

Siehe Antwort zur vorgenannten Anfrage.

 

 

Weitere Mitteilungen

 

• Internetnutzung (DSL)

 

Frau Hansen teilte zu TOP 8 der Sitzung des OR Otzes am 24.09.2009 mit, dass zuständig bei der T COM Herr Bredemeier sei, die EWE Netz jedoch demnächst eine Leerrohrverlegung von Weferlingsen über Otze nach Burgdorf vornehmen werde. In diese würden dann Glasfaserkabel eingeblasen und HTP könne dann mindestens 10 Mbit in Otze anbieten.

 

 

·         Sperrung Brücke K121

 

Frau Hansen teilte mit, dass die Bahnbrücke K121 halbseitig vom 02.12. – 04.12.2009 für Asphaltierungs- und Regulierungsarbeiten gesperrt werde.

 

 

·         Bahnübergang Otze Nacharbeiten

 

Frau Hansen teilte mit, dass die bemängelte starke Anrampung am Bahnübergang Otze nach Sanierung der Gleise bis Ende November im Rahmen der noch ausstehenden Nacharbeiten abgeflacht werde.

 

 

·         Bahnübergang Otze Sperrung

 

Frau Hansen teilte mit, dass der Bahnübergang Otze wegen Bauarbeiten in der Zeit vom 27.11., 8.00 Uhr – 01.12.2009, 18.00 Uhr gesperrt werde. Die Umleitung werde über Weferlingsen, Sorgensen, Ortsumgehung B188 und Sorgenser Mühle ausgeschildert.

 

 

·         Baumfällungen in Otze

 

Frau Hansen teilte mit, dass bei der zweiten Baumkontrolle 2009 am „Maschdamm“ festgestellt worden sei, dass 5 Bäume nicht mehr standsicher gewesen seien. Hierbei habe es sich um 4 Weiden mit Morschungen im Stamm und 1 trockene Erle gehandelt. Die Fällung der Bäume sei eilbedürftig gewesen und unverzüglich am 29.10.2009 durchgeführt worden. Herrn Hunze sei dies vorab telefonisch mitgeteilt worden. Eine Nachpflanzung an gleicher Stelle sei aus Platzgründen nicht angebracht, sei jedoch an anderer Stelle im Frühjahr 2010 vorgesehen.

 

 

·         Sachstand Erweiterung des Kindergartens Otze

 

Frau Hansen teilte hierzu folgendes mit:

 

o        Erschließung der Zufahrt

Die Stellungnahme liegt vor und die Erschließung ist gesichert.

 

o        Brandschutz

Die Stellungnahme liegt vor, die Auflagen werden von der Verwaltung übernommen.

 

o        Naturschutz

Die Stellungnahme ist angefordert. Ein Ortstermin mit der Region ist für den 20.11.2009 angesetzt.

 

Die Beteiligung der Naturschutz / Waldbehörde sei erforderlich, da das Flurstück eines mit Waldbestand sei und im Geoinformationssystem (GIS) als Waldfläche gekennzeichnet werde. Damit könne ein Eingriff in die Natur und Landschaft vorliegen. Die Errichtung von baulichen Anlagen müsse unter Beteiligung der Naturschutzbehörde gemäß Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ggf. erfolgen.

 

 

Beantwortung der Anfragen aus der Einwohnerfragestunde der Sitzung des Ortsrates Otze am 24.09.2009

 

Vor Beginn der Tagesordnung

 

1. Herr Meinecke erklärte, dass im Entwässerungsgraben Ecke Beekgarten / Hechtgraben das Wasser vor der Brücke nicht mehr richtig ablaufen würde.

 

Frau Hansen teilte mit, dass das Wasser des Grabens am Beekgarten so schlecht ablaufe, liege u. a. daran, dass zum Hechtgraben kaum ein Gefälle bestehe und das Wasser vom Hechtgraben aus zurückgestaut werde. Außerdem habe ein Einwohner mitgeteilt, dass angeblich ein Anlieger das Laub über den Graben entsorge, was den eben genannten Effekt noch verstärke, weil sich das Laub im Durchlass vor dem Hechtgraben sammele. Der Graben am Beekgarten werde einmal jährlich gemäht. Die nächste Mahd erfolge voraussichtlich im November oder Dezember. Dabei solle auch das Laub entfernt werden.

 

 

2. Herr Karler fragte nach der Möglichkeit, im Bereich des Bahnüberganges Worthstraße / Bruchsweg die Vorfahrtsregelung zu ändern.

Ortsbürgermeister Hunze antwortete, dass dies nach Fertigstellung der B188 eventuell ein Thema werden könne, nicht aber zum jetzigen Zeitpunkt.

 

Frau Hansen teilte mit, dass zwischenzeitlich ein Ortstermin stattgefunden habe. Bei diesem Termin sei auch Herr Hunze anwesend gewesen. Eine Änderung der Vorfahrtsregel werde nicht erfolgen.

 

 

3. Herr Grupe teilte mit, dass regelmäßig Müll im Bereich Spargelfeld abgestellt werde. Er habe bereits vergeblich versucht, Mitarbeiter des Gärtnerbauhofes dazu zu bringen, diesen mitzunehmen.

 

Für die Beseitigung von „wildem Müll“ bzw. illegal abgelagerten Abfällen sei aha zuständig, so Frau Hansen. Bekannte Ablagerungen würden an aha gemeldet. Aha veranlasse dann die Abholung.

 

Herr Grupe erklärte, dass er den Abfall dann selbst entsorgt habe.

 

 

4. Herr Matthies wies auf die Verkehrssicherungspflicht der Stadt bei der Beleuchtung des Tunnels hin und fragte, ob eine zusätzliche Beleuchtung möglich sei, da es dort abends sehr dunkel sei.

 

Eine Beleuchtungspflicht für diesen Bereich bestehe nicht, so Frau Hansen, eine Änderung sei daher nicht angedacht. Zudem, so Frau Vierke, stünden keine Haushaltsmittel für eine solche Maßnahme zur Verfügung. Herr Hunze ergänzte,. dass hier der Weg „Am Tunnel“ gemeint gewesen sei. In der Sitzung sei die Anfrage abschlägig beschieden worden.

 

 

6. Frau Wolfgard wies darauf hin, dass ihr auf Höhe der Straße „Freiengericht“ in Richtung des Celler Weges mit Rasen zugewachsene Pflaster- und Wegbereiche aufgefallen seien.

 

Dieser Bewuchs werde im Rahmen der Winterarbeiten entfernt, so Frau Hansen.

 

 

Nach Beendigung der Tagesordnung

 

1. Herr Meyer äußerte den Wunsch nach zusätzlichen Park & Ride Parkplätzen am Bahnhof.

 

Siehe hierzu Anlage 5 des Protokolls.

 

 

3. Ein Bürger äußerte sich bezüglich des Neubaugebietes. Er fragte nach, wie viele Häuser bereits verkauft seien und wann die Straßen dort ausgebessert würden.

Bürgermeister Baxmann erklärte, dass die Hälfte der Häuser verkauft sei und dass die Straßenausbesserung in angemessener Zeit realisiert werde.

 

Hierzu hatte Herr Hunze bereits unter Mitteilungen des Ortsbürgermeisters die aktuellen Verkaufszahlen der Grundstücke mitgeteilt. Frau Hansen wies darauf hin, dass Baustraßen regelmäßig ausgebessert werden, jedoch dies noch nicht mit einer „normalen Straße“ zu vergleichen sei.

 

 

4. Ein Bürger fragte nach, wo er die Zukunftsbroschüre „2025“ bekommen könne, da er bei der Auslieferung durch die „Neue Woche“ keine erhalten habe.

Bürgermeister Baxmann erklärte, dass jeder Haushalt ein Exemplar bekommen haben müsste und dass in dieser Angelegenheit nachgefragt werde.

 

Frau Hansen teilte mit, dass sie einige Exemplare der Broschüre mitgebracht habe. Interessierte Bürgerinnen und Bürger könnten sich ein Exemplar bei Herrn Hunze abholen.

 

 

Weitere Mitteilungen

 

• Frau Vierke teilte mit, dass die Straßenbeleuchtung „Am Speicher“ zwischenzeitlich ausgetauscht worden sei.

 

Hierzu erklärte Herr Hunze, dass dies bereits Helligkeit gebracht habe, dies allerdings noch nicht die ideale Lösung sei. Die Straßenleuchte direkt am Freiengericht/Einmündung Speicher stehe seines Erachtens auf der falschen Straßenseite.

 

Ein Umsetzen der Leuchten, so Frau Vierke, sei aus Platzgründen nicht möglich. Der Ortsrat erklärte, dass die Aufstellung einer zusätzlichen Leuchte derzeit nicht gewünscht werde.