Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einführend erklärte Herr Philipps, dass ein erheblicher Fehlbetrag im Haushalt 2010 zu verzeichnen sei. Folge davon sei, dass die notwendigen Investitionen zu über 50% durch Darlehen finanziert werden müssten.

 

Auf folgende Positionen des Haushaltes ging er besonders ein:

 

Produktgruppe 11106 Gebäudewirtschaft – Pos. 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Abgas-Absauganlagen seien für alle Feuerwehrhäuser, in denen Großfahrzeuge stehen, notwendig. Die Feuerwehrhäuser, in denen die Einsatzkleidung in der Fahrzeughalle hängen, sollen zuerst nachgerüstet werden. Für das Jahr 2010 seien der Einbau in die Feuerwehrhäuser Otze und Hülptingsen geplant.

 

Herr Schrader erklärte, dass ein System gekauft werden solle, das auch funktioniert.

 

Produktgruppe 12600 Brandschutz

Die Ansätze im ehemaligen Verwaltungshaushalt sind in etwa gleich geblieben. Der Ansatz für die Unterhaltung von Fahrzeugen wurde um 20.000,00 € erhöht, da die Hydraulik des Leiterparkes der Drehleiter nach 10 Jahren erneuert werden muss. (Pos. 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen)

 

 

Produktgruppe 12600 Brandschutz – Pos. 18 Transferaufwendungen

Hierin enthalten sind die Aufwandsentschädigungen, der Zuschuss an die Jugendfeuerwehren u.ä.

 

Finanzhaushalt

Produktgruppe 12600 Brandschutz – Pos. 19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit

Diese Einnahme ist der städtische Anteil der Feuerschutzsteuer.

 

Produktgruppe 12600 Brandschutz – Pos. 27 Erwerb von beweglichen Sachvermögen

Folgende Investitionen sind unter anderem geplant:

-          Anschaffung des Löschfahrzeuges für Otze = 130.000,00 € (Restfinanzierung)

-          Ersatzbeschaffung des Mannschaftstransportfahrzeuges für Dachtmissen = 36.000,00 €

-          1 Tragkraftspritze für Burgdorf oder Heeßel = 10.000,00 €

 

Der Feuerwehrausschuss nahm die oben genannten Erläuterungen zur Kenntnis. Einstimmig empfahl der Feuerwehrausschuss dem VA/Rat, den Feuerwehretat so zu beschließen.