Nachtrag: 14.09.2009
Sitzung: 01.10.2009 Stadtentwicklungsausschuss
Da keine weiteren Fragen gestellt wurden, schloss Herr Hinz die Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt
Unter diesem Tagesordnungspunkt gab Herr Trappmann einen Ausblick auf die weitere Vorgehensweise im ISEK-Prozess.
Vorab sprach er die bereits vorliegenden ISEK-Leitlinien an, die im Verlauf des Bearbeitungsprozesses weiter konkretisiert würden.
Das ISEK-Gesamtkonzept, so Herr Trappmann weiter, werde allerdings nicht so konkret gefasst wie das Innenstadtkonzept. So werde es zwar noch Stadtteilkonzepte geben (z. B. für die Südstadt), welche jedoch abstrahiertere Aussagen enthalten werden, als dies im Innenstadtkonzept der Fall sei. [Eine entsprechende Maßstabsebene bilden auch die Folien 5/8 bis 8/8 (Anlage) ab.]
Anhand der Folien 3/8 und 4/8 (Anlage) erläuterte Herr Trappmann, dass als nächstes in der Lenkungsgruppe, in den Lokalen Arbeitsgruppen und im Workshop auf der Konzeptebene weitergearbeitet werde. Für das Innenstadtkonzept finde als nächstes das Forum 3 statt.
Die inhaltliche Abstimmung für das Gesamtkonzept münde zusammen mit den Leitlinien des Innenstadtkonzeptes in eine Entscheidungsgrundlage, die das Büro Prof. Ackers anhand einer Präsentation im Frühjahr 2010 vorstellen werde. Diese Präsentation werde Grundlage für die ISEK-Broschüre, die dann vor den Sommerferien dem Rat zum Beschluss vorgelegt werde.
Anhand der Folie 5/8 (Anlage) beschrieb Herr Trappmann nachfolgend, wie beispielsweise das Thema Wohnen behandelt werde. Für die einzelnen Stadtteilbereiche gehe es z. B. um Fragestellungen wie „Wie und wie viel Wohneinheiten schaffen“, „wo bzw. wie viel Innen- / Außenentwicklung“ und „wo sind Schwerpunkte zu setzen“.
Die Legende der Folie 6/8 (Anlage) zeige die Themenbreite auf der Ebene der Stadtteilbereiche. Dabei werde auch das Thema Verkehr behandelt werden, denn attraktive Wegeverbindungen seien wichtige Themen für die Stadtentwicklung. Als Vorgriff auf Flächennutzungsplandarstellungen würden Wohnbauentwicklungsflächen und auch Reserveflächen vorgeschlagen werden. Dementsprechend würden mögliche Richtungsentscheidungen vorbereitet (Folie 7/8, Anlage).
Anhand der Folie 8/8 (Anlage) verdeutlichte Herr Trappmann abschließend die Maßstabsebenen, auf denen man sich gesamtstädtisch bewege. Dabei bestünde durchaus die Möglichkeit, Schlüsselprojekte wie z. B. die Gestaltung des Bauhofgeländes konkreter zu beschreiben. Allerdings könne das ISEK nicht leisten, für jede Ortschaft ein Dorfentwicklungskonzept zu liefern.
Die Kernaussagen sollten zum Jahreswechsel stehen. Damit werde man im Frühjahr 2010 in die Gremien gehen. Anschließend erfolge dann die Aufbereitung der Broschüre, die dem Rat im Juni vorgelegt werde.
Herr Hinz dankte Herrn Trappmann und bat um Fragen zu den Ausführungen.
Herr Lüddecke meinte, das ISEK werde für die künftige Entwicklung entscheidend sein, daher solle es auch bei den Ortschaften konkret werden. Man werde hier politisch entscheiden, wo sich finanziell interessante Ansiedlungen ergeben könnten.
Dazu verdeutlichte Herr Trappmann, dass im Rahmen des ISEK durchaus aufgezeigt werden solle, wo sich die Dörfer weiterentwickeln könnten. Es werde auch dargelegt, welche (im Rahmen des jeweiligen Siedlungsstrukturtyps) moderate Entwicklungsmöglichkeit ohne Überformung des Dorfes bestehe.
Herr Bürgermeister Baxmann verwies auf die planerische Ebene des Flächennutzungsplans, auf der man sich hier bewege. Auch das Regionale Raumordnungsprogramm enthalte schon Vorgaben zu Siedlungspotentialen. Es gehe darum, sich Gedanken zu machen, wo diese z. B. in Otze zu nutzen seien. Es werde keine Entscheidungen auf Zuruf geben.
Auch Herr Obst sprach sich dafür aus, keine Stadt für die „Schönen und Reichen“ zu planen. Er plädierte für eine Vielfalt. Er verwies darauf, dass für Otze, Ramlingen, Schillerslage und Weferlingsen schon Dorfentwicklungsgutachten (Prof. Langzettel) vorlägen. Interessanter sei jedoch, was in der Innenstadt passiere. Hier gehe es darum, Wohnraum zu schaffen und zu entscheiden, ob weitere Flächen für Wohnungsbau im Westen oder im Süden ausgewiesen werden sollen.