Sitzung: 17.08.2009 Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Herr
Philipps teilte mit, dass die Stadt Burgdorf beim Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer für das 2. Quartal 2009 (Zahlungstermin 01. August 2009) einen
Betrag in Höhe von rd. 2.280.000 € erhalten habe. Dies seien rd. 434.000 €
(bzw.15,97 %) weniger als im entsprechenden Quartal des Vorjahres. Die Gründe
für den deutlichen Rückgang liegen in der geringeren Gesamtverteilungsmasse
(-12 %) und in der schlechteren Schlüsselzahl für Burgdorf ab dem Jahr 2009.
Für das gesamte Jahr 2009 werde auf Grundlage der Steuerschätzung vom Mai d. J.
beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit Mindereinnahmen gegenüber dem
Vorjahr in Höhe von rd. 1.481.000 € gerechnet. Im Vergleich zum Haushaltsansatz
2009 ergeben sich danach Mindereinnahmen von rd. 1.030.000 €.
Herr Lahmann teilte mit, dass mit Bescheid vom 23.07.2009 des Nieders. Ministeriums für Inneres, Sport und Integration der Förderantrag für die energetische Sanierung der Sporthalle der Realschule aus dem Förderschwerpunkt "Kommunale Sportstätten" abgelehnt worden sei. Wie bereits im Rat im Rahmen der Beschlussfassung des Nachtragshaushalts besprochen, soll deshalb die Fenstersanierung in der Astrid-Lindgren-Grundschule vorerst verschoben und die energetische Sanierung der Sporthalle aus den Pauschalmitteln durchgeführt werden.
Herr Scholz erklärte, dass dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen seit längerem keine aktuellen Daten über die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten vorgelegt worden seien. Dieses sei z.Zt. auch nicht möglich, da der letzte Stand auf der Internetseite des Landesbetriebes für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen auf dem 31.12.2007 basiere. Wenn hier wieder aktuelle Daten vorliegen, werden diese auch an die Ausschussmitglieder weiter gegeben.
Weiterhin
teilte Herr Scholz mit, dass für die Vermarktung des Gewerbeparks
Nordwest entsprechende Internetadressen reserviert worden seien. So können
Interessenten gezielt auf die entsprechenden Informationen im Internet
hingewiesen werden. Die Adresse hierfür lautet: www.gewerbepark-nordwest.de.
Ferner werde künftig bedarfsweise auf das Internet-Informationsangebot von Abt.
80 unter der neuen Adresse www.wirtschaftsfoerderung-burgdorf.de
hingewiesen. Auch für die Vermarktung der Baugebiete ist eine entsprechende
Internetadresse reserviert, die voraussichtlich in den nächsten Tagen
freigeschaltet wird. Sie lautet: www.baugebiete-burgdorf.de.