Herr Rohde wiederholte seine Anregung bezüglich der Reinigung der Bushaltestelle am Berliner Ring.

Frau Frommelt erklärte, dass ein Versuch des Bauhofs, die Graffiti-Verunreinigungen mit herkömmlichen Mitteln zu beseitigen, gescheitert sei. Hier müsse eine Fachfirma beauftragt werden, was zusätzliche Kosten verursache. Herr Rohde bat, die Kosten zu ermitteln.

 

Des Weiteren regte Herr Rohde an, die Plakattafeln zu reinigen.

Herr Strecker teilte mit, dass die Reinigung der Tafeln privat vergeben und eine Erhöhung der Reinigungsintervalle nicht vorgesehen sei.

 

Herr Rohde lobte, dass seine Anregung aus der letzten Sitzung, den Gehweg am Heeßeler Kirchweg freizuschneiden, kurzfristig umgesetzt worden sei.

 

Abgesehen davon, dass die Beseitigung von Unkraut auf Gehwegen Pflicht des jeweiligen Grundstückanliegers sei, äußerte Herr Rohde sein Unverständnis darüber, dass kürzlich das Unkraut vor einem Grundstück in der Wallgartenstraße gleichzeitig von 11 Mitarbeitern des Bauhofes beseitigt worden sei.

Frau Frommelt erklärte, dass die 1-Euro-Jobber vor Ort waren (nicht der Bauhof). Diese hätten den Auftrag erhalten, das Unkraut auf den Baumscheiben im Bereich der Wallgartenstraße zu beseitigen. Die zusätzliche Beseitigung des Unkrauts auf dem Gehweg sei ohne Auftrag erfolgt. Zusätzliche Kosten seien dadurch nicht entstanden. Die 1-Euro-Jobber wurden auf den Sachverhalt nochmals hingewiesen.

 

Herr Rohde kritisierte, dass Mitarbeiter der Stadtverwaltung weiterhin das Schloss und das Rathaus III über den Spittaplatz anfahren.

Herr Strecker ließ wissen, dass die Anweisung bestehe, die Häuser über den Parkplatz hinter dem Amtsgericht anzufahren.

 

Herr Leppert regte an, an der Burgdorfer Straße (in der Ortsdurchfahrt) die Benutzungspflicht des kombinierten Rad-/Gehweges für Radfahrer aufzuheben.

Frau Frommelt sagte zu, dass nach Fertigstellung der Querungshilfe am Ortsausgang Richtung B 3 / Höhe Baugebiet ‚nördl. Worthstraße’ gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde, der Polizei und dem Straßenbaulastträger die Angelegenheit geprüft werden solle.

 

Ferner sprach sich Herr Leppert dafür aus, größere Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörde ins Internet zu stellen.

 

Herr Degenhard bemängelte, dass die Thematik „Verlängerte Moorstraße“ nicht im Ausschuss für Umwelt und Verkehr behandelt worden sei.