Herr Lahmann sprach die den Ausschussmitgliedern zugesandte aktualisierte Liste an und wies darauf hin, dass bei der Grundschule Ehlershausen (Nr. 3) zusätzlich zu den aufgelisteten 20.000 € für die Heizkesselerneuerung noch ein Betrag von 11.000 € für die Warmwasserbereitung der Sporthalle hinzukommen würde. Außerdem sei zusätzlich noch unter Nr. 7 für die Elektrosanierung und Erneuerung der Beleuchtung für die Grundschule Ehlershausen ein Betrag von 70.000 € sowie unter Nr. 8 für den Austausch von Fensterelementen im Trakt D der Astrid-Lindgren-Grundschule ein Betrag von 125.000 € aufgenommen worden. Für energetische Maßnahmen mit dem Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur fallen damit insgesamt 721.000 € Ausgaben an. Zusammen mit dem Betrag von 429.300 € für einen Um- und Erweiterungsbau des Feuerwehrhauses Heeßel betragen die Ausgaben insgesamt 1.150.300 €. Hierfür wird eine Investitionspauschale von max. 920.506 € gezahlt, so dass der Eigenanteil der Stadt 229.794 € betragen werde.

 

Herr Philipps erklärte, dass der zu leistende Eigenanteil durch Rücklagenmittel gedeckt sei. 50 % der Maßnahmen sollen in 2009 umgesetzt und abgerechnet werden. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 5.5. müsse die Liste in endgültiger Form beschlossen werden. Dann könne am 19.5. im Verwaltungsausschuss und Rat der Nachtragshaushalt beschlossen und die ersten Maßnahmen könnten ab 20.5. ausgeschrieben werden, da hierfür nicht erst die Genehmigung und das Inkrafttreten des Nachtragshaushaltes abgewartet werden müssten.

 

Herr Lüddecke fragte nach, ob in die Überlegungen zum Um- und Erweiterungsbau des Feuerwehrhauses Heeßel auch alternativ ein Neubau – evtl. durch einen privaten Investor – eingeflossen seien.

 

Hierzu erklärte Herr Baxmann, dass ein Um- und Erweiterungsbau nur im Rahmen des Konjunkturprogrammes möglich sei. Ein Neubau wäre in den nächsten Jahren nicht realisierbar.

 

Der Ausschuss einigte sich darauf, dass bei einer sich abzuzeichnenden Mittelüberschreitung nach Ausschreibung der zuerst begonnenen Maßnahmen andere Maßnahmen gestrichen werden.