Herr Lahmann erläuterte die Vorlage und bezog sich auf die dazugehörige, vor Beginn der Sitzung verteilte Liste vom 20.04.2009. Er wies darauf hin, dass einige der genannten Maßnahmen aufgrund der zeitlichen Vorgaben des Konjunkturpaketes nicht in den Schulferien durchgeführt werden könnten. Generell müssten 50 % der pro Block veranschlagten Mittel bis zum Jahresende ausgegeben werden.

 

Im Rahmen der nachfolgenden Diskussion erinnerte Frau Leykum an die maroden Fenster im Haus der Jugend, die im Falle eines Verzichtes der Feuerwehr Heeßel auf den Erweiterungsbau saniert werden könnten.

 

Herr Fleischmann erkundigte sich, warum keine Maßnahmen für den Ausbau und die Sanierung des Radwegenetzes in Burgdorf vorgesehen seien. Bürgermeister Baxmann erklärte diesbezüglich, dass die Verwaltung aufgrund der vorliegenden Informationen davon ausgegangen sei, dass der Radwegebau nicht im Rahmen des Konjunkturpaketes gefördert würde.

 

Herr Trappmann ergänzte hierzu, dass die Informationen, die er am heutigen Tag erhalten habe, besagten, dass straßenbegleitende Radwege nicht förderfähig seien. Letzteres seien sie nur dann, wenn es sich um „freie Radwege“ handeln würde. Wolle man jedoch eine solche Maßnahme anmelden, könne dies nur unter dem Schwerpunkt „Sonstige Infrastruktur“ erfolgen, was dann allerdings zur Folge habe, dass diese Maßnahme mit dem Um- und Erweiterungsbau des Feuerwehrhauses Heeßel konkurriere. Für beide Maßnahmen seien nicht genügend Mittel vorhanden.

Zudem, so Herr Philipps, müsse man sehr vorsichtig sein, wenn die entsprechenden Mittel nicht vom Programm gedeckt würden, da dann mit Rückforderungen gegenüber der Stadt Burgdorf gerechnet werden müsse.