Beschluss:

 

Die geänderte Tagesordnung wurde mit 28 Ja-Stimmen, 1 –Nein-Stimme sowie 1 Enthaltung beschlossen.

Herr Walter eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden, insbesondere den Stadthistoriker Herrn Neumann sowie den Vertreter der Presse. Anschließend stellte er die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Walter wies darauf hin, dass der TOP 9 – Vorlage 2009/0502 – vertagt werde. Im Hinblick auf den TOP 13 – Vorlage 2008/0467 – sei eine neue Vorlage zu erstellen.

 

Herr Rohde stellte den Antrag, den TOP 13 – Vorlage 2008/0467 – auf der Tagesordnung zu belassen. Gleichzeitig bezeichnete er den Antrag der SPD-Fraktion als einen „Kasperantrag“.

 

Frau Weilert-Penk forderte daraufhin den Ratsvorsitzenden auf, Herrn Rohde für seine Aussage, es handele sich um einen „Kasperantrag“, zu rügen.

 

An Herrn Rohde gerichtet bat Herr Walter diesen, zukünftig auf seine Wortwahl zu achten.

 

Herr Lüddecke bat um eine Begründung für das Absetzen der zwei Tagesordnungspunkte.

 

Herr Baxmann wies darauf hin, dass zu TOP 13 – Vorlage 2008/0467 –aufgrund eines Beschlusses, welcher in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 24.03.2009 getroffen worden sei, eine neue Vorlage zu erstellen sei.

 

Ergänzend dazu verlas Herr Rode den Beschluss des Verwaltungsausschusses hinsichtlich des Antrages der SPD-Fraktion vom 24.11.2008.