Nachtrag: 26.01.2009

Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet

Herr Pilgrim erläuterte die einzelnen Punkte der Resolution vom 23. Januar 2009. Zwischenzeitlich, so erklärte er, habe sich die Resolution in ihren Formulierungen und angesprochenen rechtlichen Voraussetzungen überholt und sei nicht mehr umsetzbar. Aus diesen Gründen ziehe er die Vorlage 2009 0484 zurück.

 

Herr Obst und Herr Lüddecke begrüßten die Rücknahme des Antrages. Sie wiesen darauf hin, dass eine sachliche Diskussion zu diesem Thema dringend notwendig sei und diese, so Herr Obst, nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung für eine eingeschobene Verwaltungsausschusssitzung, im Rat erfolgen sollte.