Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Die geänderte Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 09.10.2008 wurde mit 29 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme genehmigt.

 

Die Ratsmitglieder Frau Prof. Dr. Dr. Ina Wunn sowie Herr Bodo Gärtner waren zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.


Weiterhin wies Herr Walter darauf hin, dass im Protokoll der Ratsitzung vom 09.10.2008 eine Änderung vorzunehmen sei. In der Einwohnerfragestunde, vor Beginn der Tagesordnung, habe Herr Trappmann die Frage eines Bürgers zum Einzelhandelskonzept beantwortet. Der von Herrn Trappmann geschilderte Sachverhalt sei im Protokoll nicht korrekt wiedergegeben worden.

 

Die Änderung lautet wie folgt: (Die Änderungen sind grau unterlegt)

 

Herr Trappmann entgegnete hierzu, dass das Einzelhandelskonzept bereits ausgiebig diskutiert worden sei, wies aber nochmals darauf hin, dass mittels der Bebauungsplanänderung eine zentren- und nahversorgungsrelevante Ansiedlung im Bereich „An der Mösch“ ausgeschlossen werden soll, um die Zentrenfunktion der Innenstadt zu sichern. Die Eingabe des Herrn Niemeyer sei bereits bei der Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Mösch“ berücksichtigt worden und mit in den Abwägungsvorschlag eingeflossen. Nunmehr sei die heutige Abstimmung des Rates entscheidend.“

 

Herr Fleischmann bemängelte, dass in der Anlage 8 – Einwohnerfragestunde vor Beginn der Tagesordnung-  die Antwort des Herrn Walter auf die Anfrage des Herrn Hartmut Mauch hinsichtlich der Erhöhung der Strompreise zu kurz dargestellt worden sei.

 

Frau Weber merkte an, sie sei lediglich bei dem Tagesordnungspunkt 17 nicht anwesend gewesen.