Herr Rohde erkundigte sich, ob bei der Haushaltsstelle 03500.503000 (Baul. Unterhaltung – Einzelmaßnahmen) bereits ein Ansatz für den Anstrich der Kapelle in Sorgensen enthalten sei. Dieses wurde von Herrn Philipps verneint. Er werde bis zur nächsten Sitzung ermitteln lassen, welche Kosten ein solcher Anstrich verursachen würde.

(Anm.: die Anstrichkosten betragen rd. 5.000,00 €; sie werden in der nächsten ‚Veränderungsliste’ zum Haushaltsentwurf berücksichtigt).

 

Zur Haushaltsstelle 46409.171000 (Zuweisung vom Land für Betriebskosten Krippen) erklärte Herr Strecker, dass der hier gebildete Ansatz von 40.000,00 € von der Verwaltung errechnet worden sei. Ein Zuweisungsbescheid von der Region liege bisher noch nicht vor, so dass sich dieser Ansatz noch geringfügig verändern könne. Die Zuweisungen werden für neue Krippen gezahlt. Die bisher gezahlten Personalkostenzuschüsse fallen dann weg. Die Verwaltung gehe z.Zt. davon aus, dass die zu zahlenden Zuweisungen höher ausfallen werden als die bisherigen Personalkostenzuschüsse.

 

 

Vermögenshaushalt:

 

Zu dem in der Liste aufgeführten Ansatz von 440.000,00 € für die Sanierung der alten Sporthalle der Realschule fragte Herr Rohde nach, ob dieses bei Aufstellung des Haushaltsplan-Entwurfes noch nicht absehbar gewesen sei.

 

Herr Strecker erläuterte hierzu, dass jetzt ein Zustand eingetreten wäre, bei dem die Halle für den Laufsport nicht mehr nutzbar sei. Von daher müsse die Halle jetzt sowohl für den Schul- als auch den Vereinssport gesperrt werden.

 

Herr Philipps erklärte, dass im Investitionsprogramm für 2010 eine Sanierung der Turnhalle vorgesehen war, die jetzt aber aufgrund der akuten Situation vorgezogen werden müsse. Für die Reparatur müsse ein Zeitraum von mindestens ½ Jahr eingeplant werden. Um den Kreditbedarf nicht weiter zu erhöhen werde vorgeschlagen, die für das Jahr 2009 geplante Kanalerneuerung der Blücherstraße zu verschieben und hierfür eine Verpflichtungsermächtigung für 2010 einzusetzen.

 

 

Zur Haushaltsstelle 58000.960000 (Gewerbegebiet Nordwest – wegbegleitende Bepflanzung) führte Herr Walter aus, dass es seiner Meinung nach zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht notwendig sei, diese Maßnahme sowie die bei der Haushaltsstelle 63061.954000 (Radweg südl. Gewerbepark Nordwest) geplante Maßnahme durchzuführen. S.E. könne dieses zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

 

Hierzu erklärte Herr Herbst, dass es bei der Bauleitplanung nur als konsequent angesehen worden sei, diesen Weg mit zu planen. Die Bepflanzung solle als Abschirmung zum Gewerbepark dienen. Die Nachfrage von Herrn Rohde, ob der vorgeschriebene Abstand von 60 m zum Gewerbepark eingehalten sei, wurde von Herrn Herbst bejaht.

 

 

Auf die Frage von Frau Ethner, ob es sich bei der Erhöhung der Haushaltsstelle 67000.960000 (Straßenbeleuchtung KVP – Richtung Schillerslage) um 35.000,00 € um die Beleuchtungsanlage bis nach Schillerslage handele erklärte Herr Herbst, dass es sich hierbei lediglich um die Beleuchtung der Querung an der B 443 handele. Eine komplette Beleuchtung des Radweges bis nach Schillerslage sei hierin nicht enthalten. (Anm.: sie würde zusätzlich rd. 55.000,00 € kosten).

 

 

Zu dem Zuschussantrag des Heeßeler SV über einen Betrag von 100.000,00 € zur Anlegung eines Kunstrasenplatzes erläuterte Herr Strecker, dass nach Aussage des Vorsitzenden die Maßnahme nur durchgeführt werden könne, wenn sowohl die Stadt Burgdorf als auch die Region einen entsprechenden Zuschuss zahlen. Nach den Sportförderrichtlinien der Stadt würde nur ein Betrag von 50.000,00 € gezahlt werden können. Die Politik müsse jetzt entscheiden, ob der hier beantragte höhere Zuschuss gezahlt werden solle. Der Verein könne sich vorstellen, dass der Zuschussbetrag von 100.000,00 € auf zwei Haushaltsjahre aufgeteilt werde.

 

Nach kurzer weiterer Aussprache bat Herr Philipps, die Änderungswünsche an den Haushaltsplan im Laufe der Woche der Finanzabteilung mitzuteilen, damit sie in die neue Liste zur nächsten Sitzung aufgenommen werden können. Für die Sitzung am 08.12.2008 werde ebenfalls eine Vorlage zum Haushaltssicherungskonzept erstellt werden, die zusammen mit dem Haushaltsplan-Entwurf beraten werde.