Beschluss:

 

Einstimmig wurde die geänderte Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.06.2008 genehmigt.

 


Herr Walter wies auf eine vorzunehmende Änderung im Protokoll über die Sitzung des Rates vom 12.06.2008 zum Tagesordnungspunkt 19: Bebauungsplan Nr. 5 – 12 mit örtlichen Bauvorschriften „Nördlich Worthstraße (Otze) – Satzungsbeschluss – Bezugsvorlage 2008 0294; Vorlage 2008 0343 hin. Herr Trappmann erläuterte sodann die gewünschte Änderung. Es werde lediglich der Sachverhalt mit der geänderten Begründung vom zweiten in den ersten Spiegelstrich verschoben und außerdem entfalle der Ausdruck „textliche Festsetzungen“.

 

Der letzte Absatz des Satzungsbeschlusses zu b) laute nunmehr wie folgt:

 

„Der Rat beschließt dem Bebauungsplan beizufügen

-          die Begründung in der Fassung vom 30.04.2008, wobei unter Ziff. 6.1 auf Seite 21 der letzte Satz mit der Formulierung „Diese Beschränkung gilt auch für das WA 3, hier allerdings aufgrund von nachbarlichen Belangen (s.a. Begründung zu Gebäudehöhen) ersatzlos gestrichen wird, und

-          die zusammenfassende Erklärung, die in der Begründung wiedergegeben ist.